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VG Darmstadt, 24.01.2014 - 5 K 1106/12.DA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckung von Verwaltungsakten der hessischen Veterinärbehörden (hier: Einsatz der Behörde zur Untersuchung der Tiergesundheit von Schafen aufgrund Madenbefalls); Befugnisse der Bediensteten der hessischen Veterinärbehörden im Außendienst
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Durchfall und Madenbefall in einer Schafherde
- Jurion (Kurzinformation)
Geltendmachung von Kosten einer Ersatzvornahme auf Grundlage des Tierschutzgesetzes wegen Nichtabwartens einer Befolgungsfrist rechtswidrig
- hessen.de (Pressemitteilung)
Geltendmachung von Kosten einer Ersatzvornahme auf Grundlage des Tierschutzgesetzes wegen Nichtabwartens einer Befolgungsfrist rechtswidrig
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Schafe / Ziegen - Schaf
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.01.2012 - 7 C 5.11
Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung; Zwischenfeststellungsklage; …
Auszug aus VG Darmstadt, 24.01.2014 - 5 K 1106/12
Die Durchsetzung des behördlichen Verlangens nach einer tierärztlichen Untersuchung und Behandlung der Schafe des Klägers ohne vorausgehende Grundverfügung wäre als sog. "unmittelbare Ausführung" gemäß §§ 8, 47 Abs. 2 HSOG nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 8 Abs. 1 Satz 1 HSOG vorlägen (vgl. hierzu grundlegend BVerwG, Urt. v. 12.01.2012 - 7 C 5.11 -, NVwZ 2012, 1184, Rdnr. 18, 27 ff.).
- VG Gießen, 15.05.2017 - 4 L 1290/17
Wegnahme von Hunden
Diese vom Antragsgegner unter Hinweis auf eine Entscheidung des VG Darmstadt vom 24.01.2014 (Az. 5 K 1106/12.DA) vertretene Ansicht ist nicht zwingend, die Frage braucht aber im vorliegenden Verfahren nicht entschieden zu werden.