Volltextveröffentlichungen (2)

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Anerkennung einer Hautkrebserkrankung als Berufskrankheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Keine Anerkennung einer Hautkrebserkrankung als Berufskrankheit bei einem Beamten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Hautkrebserkrankung und die Anerkennung als Berufskrankheit

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Anerkennung einer Hautkrebserkrankung als Berufskrankheit bei einem Beamten

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Hautkrebs bei Vermessungstechniker keine Berufskrankheit

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Beamter hat keinen Anspruch auf Anerkennung einer Hautkrebserkrankung als Berufskrankheit - Erkrankung wurde nicht durch natürliche Ultraviolettstrahlung verursacht

Besprechungen u.ä.

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Anerkennung einer Hautkrebserkrankung als Berufskrankheit bei einem Beamten

Verfahrensgang

• VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14.KO, 5 K 437/14
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.05.2015 - 2 A 10037/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 23.02.1999 - 2 B 88.98

  Dienstunfall, Zuziehung einer Krankheit als - kraft Fiktion; …

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Allein dieser Zeitpunkt ist maßgeblich für die Feststellung, ob eine Erkrankung als Dienstunfall zu bewerten ist ( BVerwG , Beschl. v. 23.02.1999 NVwZ-RR 1999, 518).
• VGH Bayern, 29.04.2014 - 3 ZB 11.1420

  Dienstunfallfürsorge; Polizeibeamter; Schusswechsel; Meldung als Dienstunfall …

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Die Regelungssystematik des mit § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG inhaltsgleichen § 42 Abs. 3 Satz 1 LBeamtVG verdeutlicht, dass die in Betracht kommenden Krankheiten in der Anlage 1 zur BKV enumerativ und abschließend erfasst sind (Bay. VGH, Beschl. v. 29.04.2014 - 3 ZB 11.1420 -, juris, Rn. 15, m . w. N.).
• BSG, 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 …

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Danach sind nicht in der Anlage 1 enthaltene Krankheiten 'wie eine Berufskrankheit' anzuerkennen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung entsprechende Erkenntnisse vorliegen (sog. 'Wie-Berufskrankheit', vgl. BSG , Urt. v. 20.7.2010 - B 2 U 19/09 R -, juris, Rn. 19 ff. ).

 
• BVerwG, 13.01.1978 - 6 B 57.77

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Darlegung einer …

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Es ist vielmehr dem Gesetzgeber im Rahmen seiner Gestaltungsfreiheit überlassen, inwieweit er Verbesserungen des Sozialversicherungsrechtlichen Unfallschutzes in das Beamtenrecht einführt ( BVerwG , Beschl. v. 13.01.1978 - 6 B 57.77 -, juris, Rn. 9 m . w. N.).
• BVerfG, 18.06.1993 - 2 BvR 231/93

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung einer Asylklage als …

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Unabhängig davon, dass der in der mündlichen Verhandlung gestellte Beweisantrag 1 mit der Subsumtion unter Ziffer 2402 der Anlage 1 zur BKV keine Tatsache, sondern vielmehr eine Rechtsfrage betrifft, handelt es sich bei der Bezugnahme auf einwirkende ionisierende Strahlen lediglich um eine Behauptung, für die es an jeglicher tatsächlicher Grundlage fehlt ( vgl. hierzu auch BVerfG , Beschl. v. 8.06.1993, DVBl. 1993, 1003;… Kopp/Schenke, VwGO , Kommentar, 20. Aufl., 2014, § 86 Rn. 18a).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2014 - 1 A 1901/14

  Berufskrankheit; Hautkrebs; UV-Licht

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Aus diesem Grund weist es auch nicht die von Nr. 5102 geforderte Ähnlichkeit mit den ausdrücklich genannten Feststoffen wie Ruß, Teer und Pech auf ( OVG NRW , Beschl. v. 22.10.2014 - 1 A 1901/14 -, juris, Rn. 7).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.1998 - 12 A 6990/95

  Beamtenversorgung; Berufskrankheit; Meniskuserkrankung

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Die Frage, ob eine Krankheit als Dienstunfall gilt, ist nach dem Recht zu beurteilen, das in dem Zeitpunkt gegolten hat, in dem sich der Beamte die Krankheit zugezogen hat ( OVG NRW , Urt. v. 27.05.1998 - 12 A 6990/95 -, juris, Rn. 25;… Urt. v. 02.12.1997 - 6 A 2874/96 -, juris, Rn. 5 m . w. N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.1997 - 6 A 2874/96

  Lehrerin; Miniskusschaden; Belastung im Sportunterricht; Berufskrankeit; …

  Auszug aus VG Koblenz, 28.11.2014 - 5 K 437/14

  Die Frage, ob eine Krankheit als Dienstunfall gilt, ist nach dem Recht zu beurteilen, das in dem Zeitpunkt gegolten hat, in dem sich der Beamte die Krankheit zugezogen hat (… OVG NRW , Urt. v. 27.05.1998 - 12 A 6990/95 -, juris, Rn. 25; Urt. v. 02.12.1997 - 6 A 2874/96 -, juris, Rn. 5 m . w. N.).

• VG München, 16.06.2016 - M 12 K 16.160

  Keine rückwirkende Anerkennung eines Hautkrebses durch UV-Strahlung als …

  Das Verwaltungsgericht Koblenz habe in seiner Entscheidung vom 28.11.2014 - 5 K 437/14 KO, deren Begründung sich das OVG Rheinland-Pfalz in seiner Entscheidung vom 15.5.2015 - 2A 100037/15.OVG angeschlossen habe, Folgendes ausgeführt: Bei der ionisierenden Strahlung handele es sich um eine energiereiche Strahlung, die bei Licht als elektromagnetische Welle auftrete (vgl. etwa Bundesamt für Strahlenschutz, http//www.b...de/de/ion/E...html).