Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abschiebung einer politisches Asyl suchenden chinesischen, zur Volksgruppe der Han gehörenden Familie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Meiningen, 30.04.2014 - 5 K 485/11

  Drittanfechtung einer Nachbargemeinde: Zulässigkeit eines Schießstandes im …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2011 - 5 K 442/10

  Der 37-jährige Kläger zu 2), seine 39-jährige Ehefrau, die Klägerin zu 1) und ihre fünf und zwei Jahre alten Kinder, die Kläger im abgetrennten Verfahren 5 K 485/11.TR, sind chinesische Staatsangehörige und zur Volksgruppe der Han gehörend.

• VG Freiburg, 12.03.2014 - A 6 K 730/12

  Flüchtlingsanerkennung einer chinesischen Mutter zweier nichtehelicher Kinder

  Insofern schließt sich das Gericht der Auffassung des VG Meiningen und des VG Trier an (VG Meiningen, U. v. 6.4.2011 - 8 K 20205/09.Me, juris; VG Trier, U. v. 23.3.2011 - 5 K 442/10.TR- , juris = InfAuslR 2011, 219 = Asylmagazin 7-8/2011, S. 243 und U. v. 11.7.2012 - 5 K 433/12.TR -, juris).

  Diejenigen deutschen Verwaltungsgerichte, welche die chinesische Ein-Kind-Politik auch als flüchtlingsrelevante Verfolgung einstufen, haben dies ohne lange Diskussion getan und als geradezu selbstverständlich angenommen, dass eine Verfolgung wegen der Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe, der "von den Exzessen der Familienplanungspolitik in China spezifisch betroffenen Frauen" (…so VG Bremen, U. v. 5.6.2012 - 6 K 3664/07.A -, juris Rdnr. 21) vorliegt, bzw. eine Zwangssterilisation als zweifelsfrei "geschlechtsspezifische Verfolgung der sozialen Gruppe der Frauen" eingestuft (so VG Trier, U. v. 23.3.2011 - 5 K 442/10.TR -, juris Rdnr. 18) bzw. ganz generell darin eine "diskriminierende" justizielle/administrative Maßnahme gesehen (VG Meiningen, U. v. 6.4.2011 - 8 K 20205/09 Me-, juris).

• VG Freiburg, 12.03.2014 - A 6 K 1868/12

  Flüchtlingsanerkennung China; Verstoß gegen Familienplanungspolitik; schwarze …

  Insofern schließt sich das Gericht der Auffassung des VG Meiningen und des VG Trier an (VG Meiningen, U. v. 6.4.2011 - 8 K 20205/09.Me, juris; VG Trier, U. v. 23.3.2011 - 5 K 442/10.TR- , juris = InfAuslR 2011, 219 = Asylmagazin 7-8/2011, S. 243 und U. v. 11.7.2012 - 5 K 433/12.TR -, juris).

  Diejenigen deutschen Verwaltungsgerichte, welche die chinesische Ein-Kind-Politik auch als flüchtlingsrelevante Verfolgung einstufen, haben dies ohne lange Diskussion getan und als geradezu selbstverständlich angenommen, dass eine Verfolgung wegen der Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe, der "von den Exzessen der Familienplanungspolitik in China spezifisch betroffenen Frauen" (…so VG Bremen, U. v. 5.6.2012 - 6 K 3664/07.A -, juris Rdnr. 21) vorliegt, bzw. eine Zwangssterilisation als zweifelsfrei "geschlechtsspezifische Verfolgung der sozialen Gruppe der Frauen" eingestuft (so VG Trier, U. v. 23.3.2011 - 5 K 442/10.TR -, juris Rdnr. 18) bzw. ganz generell darin eine "diskriminierende" justizielle/administrative Maßnahme gesehen (VG Meiningen, U. v. 6.4.2011 - 8 K 20205/09 Me-, juris).

• VG Freiburg, 27.07.2012 - A 6 K 1563/10
  Der Klägerin droht im Falle ihrer Rückkehr nach China mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit entweder eine Zwangsabtreibung oder eine Zwangssterilisation, mithin eine erniedrigende Behandlung im Sinne von § 60 Abs. 2 AufenthG (für ein Abschiebungsverbot in solchen Fällen: VG Bremen, Urt. v. 5.6.2012 - 6 K 3664/07.A -, juris und VG Trier, Urt. v. 23.3.2011 - 5 K 442/10.TR -, juris).