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   OLG Hamburg, 07.07.2010 - 5 U 246/08   

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https://dejure.org/2010,41609
OLG Hamburg, 07.07.2010 - 5 U 246/08 (https://dejure.org/2010,41609)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.07.2010 - 5 U 246/08 (https://dejure.org/2010,41609)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juli 2010 - 5 U 246/08 (https://dejure.org/2010,41609)
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Kurzfassungen/Presse

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 19.07.2018 - 29 U 3493/17

    Unionsmarke; Erschöpfung

    So hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung CONVERSEII (GRUR 2012, 630) eine am 18. November 2009 erklärte Ermächtigung als Nachweis für die Zeit bis zum Schluss der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung ausreichen lassen, obwohl die Verhandlung vor dem Berufungsgericht erst am 23. Juni 2010 geschlossen worden war (vgl. OLG Hamburg BeckRS 2012, 00540).
  • OLG München, 28.06.2018 - 29 U 3493/17

    Abmahnkosten - JOOP

    So hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung CONVERSEII (GRUR 2012, 630) eine am 18. November 2009 erklärte Ermächtigung als Nachweis für die Zeit bis zum Schluss der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung ausreichen lassen, obwohl die Verhandlung vor dem Berufungsgericht erst am 23. Juni 2010 geschlossen worden war (vgl. OLG Hamburg BeckRS 2012, 00540).
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