Rechtsprechung
| VG Bremen, 07.12.2011 - 5 V 1634/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05
(Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall; …
Auszug aus VG Bremen, 07.12.2011 - 5 V 1634/11
Selbst eine unter Verwendung von standardisierten Begründungselementen erfolgende Anordnung der sofortigen Vollziehung für die Masse der Fahrerlaubnisentziehungen begründet unter Beachtung der obigen Voraussetzungen keine Bedenken (vgl. OVG Hamburg, B. v. 15.12.2005 - 3 Bs 214/05 - juris).Angesichts der irreparablen Folgen, zu denen ein von einem ungeeigneten Kraftfahrer verursachter Verkehrsunfall führen kann, ist es unbedenklich, wenn die Behörde bei der Entziehung von Fahrerlaubnissen regelmäßig den Sofortvollzug anordnet (so OVG Hamburg, NJW 2006, 1367).
- VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1453
Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum …
Auszug aus VG Bremen, 07.12.2011 - 5 V 1634/11
Diese Voraussetzung ist beim nur einmaligen Konsum von Cannabis jedenfalls dann erfüllt, wenn dieser einen Bezug zum Straßenverkehr aufweist (so Bayerischer VGH, B. v. 25.01.2006 - 11 CS 05.1453, Rn. 30 f. - juris;… vgl. auch Hentschel/AYG./Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 14 FeV Rn. 14). - VGH Baden-Württemberg, 24.06.2002 - 10 S 985/02
Sofortvollzug einer Fahrerlaubnisentziehung nach Alkoholfahrt eines …
Auszug aus VG Bremen, 07.12.2011 - 5 V 1634/11
Ferner soll die Begründung der Sofortvollzugsanordnung die Grundlage für eine gerichtliche Kontrolle der Anordnung bilden (vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 24.06.2002 - 10 S 985/02). - VGH Bayern, 04.01.2006 - 11 CS 05.1878
Auszug aus VG Bremen, 07.12.2011 - 5 V 1634/11
Voraussetzung ist, dass die im Rahmen des typisierenden Vorgehens verwendeten Begründungselemente aus sich heraus verständlich sind und einen konkreten Bezug zum Einzelfall aufweisen (vgl. dazu OVG Bremen, B. v. 07.04.1999 - 1 B 25/99 - juris); geboten ist also eine Auseinandersetzung mit dem Einzelfall dahingehend, ob dieser sich in das typisierende Vorgehen einfügt (vgl. dazu Bayerischer VGH, B. v. 04.01.2006 - 11 CS 05.1878 - juris). - OVG Bremen, 07.04.1999 - 1 B 25/99
Ausübung der Wohnungsprostitution im Allgemeinen Wohngebiet; Sofortige …
Auszug aus VG Bremen, 07.12.2011 - 5 V 1634/11
Voraussetzung ist, dass die im Rahmen des typisierenden Vorgehens verwendeten Begründungselemente aus sich heraus verständlich sind und einen konkreten Bezug zum Einzelfall aufweisen (vgl. dazu OVG Bremen, B. v. 07.04.1999 - 1 B 25/99 - juris); geboten ist also eine Auseinandersetzung mit dem Einzelfall dahingehend, ob dieser sich in das typisierende Vorgehen einfügt (vgl. dazu Bayerischer VGH, B. v. 04.01.2006 - 11 CS 05.1878 - juris).
- FG Rheinland-Pfalz, 22.11.2012 - 5 K 1186/12
Tante haftet für Steuerrückstände ihres Neffen und dessen Ehefrau
Mit Beschluss des Finanzgerichts vom 25. Oktober 2011 (5 V 1634/11) wurde die Vollziehung der streitgegenständlichen Anfechtungs- und Duldungsbescheide bis einen Monat nach Bekanntgabe der Rechtsbehelfsentscheidungen ausgesetzt.Das Gericht hat die Akten der Verfahren 5 V 1634/11 und 5 V 2580/11 beigezogen.