Weitere Entscheidung unten: KG, 09.10.2007

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 15.10.2007 - 5 W 264/07 - 89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9583
OLG Saarbrücken, 15.10.2007 - 5 W 264/07 - 89 (https://dejure.org/2007,9583)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15.10.2007 - 5 W 264/07 - 89 (https://dejure.org/2007,9583)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15. Januar 2007 - 5 W 264/07 - 89 (https://dejure.org/2007,9583)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zurückschiebehaft: Zulässigkeit eines Rechtsmittels gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Aufhebung der Zurückschiebehaft

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FEVG § 10 Abs. 2
    Kein Rechtsmittel gegen Zurückweisung des Antrags auf Aufhebung der Zurückschiebehaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Geltendmachung eines Rechtsmittels gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Aufhebung der Zurückschiebehaft; Erfordernis der Einhaltung einer zweiwöchigen Notfrist für die Einlegung einer sofortigen Beschwerde

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.09.2008 - V ZB 129/08

    Zulässigkeit und Begründetheit der sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung

    Daran sieht es sich durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 15. Oktober 2007 (OLG-Report 2008, 193, 194) gehindert.

    Nach einer Meinung, der das Beschwerdegericht folgt, soll sich aus den Vorschriften der §§ 7 und 12 FreihEntzG ergeben, dass nur die Entscheidungen über die Anordnung und die Fortdauer der Haft mit der sofortigen Beschwerde angreifbar seien (OLG Saarbrücken OLG-Report 2008, 193, 194 unter Bezugnahme auf die aufgegebene Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25. September 2002, 3 Wx 296/02, juris, und v. 16. April 2003, 3 Wx 116/03, juris).

  • OLG Hamm, 11.09.2008 - 15 Wx 254/08

    Anfechtbarkeit der Ablehnung einer Haftaufhebung mit der sofortigen Beschwerde

    Einer dahingehenden Entscheidung steht jedoch der auf sofortige weitere Beschwerde ergangene Beschluss des 5. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 15.10.2007 - 5 W 264/07 - (veröffentlicht in OLGR 2008, 193) entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 09.10.2007 - 5 W 264/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,41919
KG, 09.10.2007 - 5 W 264/07 (https://dejure.org/2007,41919)
KG, Entscheidung vom 09.10.2007 - 5 W 264/07 (https://dejure.org/2007,41919)
KG, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - 5 W 264/07 (https://dejure.org/2007,41919)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,41919) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch wegen wettbewerbswidrigen Internetauftritts bei ebay; Belehrung über die Widerrufsfrist ; Bestimmtheit der Formulierung "Ladenpreis"; Rechtsmissbrauch wegen vorhergehender Abmahnungen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 08.07.2008 - 5 W 34/08

    Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Wettbewerbsverstoß im Online-Bereich:

    Die Antragstellerin, die zehn Ladengeschäfte in verschiedenen deutschen Großstädten betreibt, ist aber nicht nur "marginal" im vorbezeichneten Sinne tätig (vgl. auch Senat, Beschl. v. 9.10.2007 - 5 W 264/07), selbst wenn sie online nur wenige Schuhe verkaufen sollte.
  • LG Berlin, 11.03.2008 - 15 O 524/07

    Anforderungen an die Durchsetzung von wettbewerbsrechtlichen

    Die einstweilige Verfügung des Kammergerichts vom 9. Oktober 2007 zu dem Aktenzeichen 5 W 264/07 wird bestätigt.

    die einstweilige Verfügung des Kammergerichts vom 9. Oktober 2007 zu dem Aktenzeichen 5 W 264/07 zu bestätigen.

    den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 25. Juni 2007 unter Aufhebung der einstweiligen Verfügung des Kammergerichts Berlin 9. Oktober 2007 zu dem Aktenzeichen 5 W 264/07 zurückzuweisen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht