Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 05.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 18.04.2007 - 5 W 90/07 - 29   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3193
OLG Saarbrücken, 18.04.2007 - 5 W 90/07 - 29 (https://dejure.org/2007,3193)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18.04.2007 - 5 W 90/07 - 29 (https://dejure.org/2007,3193)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18. April 2007 - 5 W 90/07 - 29 (https://dejure.org/2007,3193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 § 406 Abs. 1 Satz 1
    Ablehung eines Sachverständigen - Anhaltspunkte für Voreingenommenheit gegenüber Partei

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen bei einseitigem Vorgehen zugunsten einer Partei und bei Umformulierung des Beweisthemas; Begutachtung der Wahrscheinlichkeit einer Selbstentzündung von Sesamöl

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen (IBR 2007, 406)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1393
  • BauR 2007, 1290
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Saarbrücken, 11.03.2008 - 5 W 42/08

    Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen

    Ein solches Misstrauen kann sich aus dem Umgang des Sachverständigen mit dem Prozessstoff und dem daraus vom Gericht abgeleiteten Gutachtenauftrag ergeben, so zum Beispiel, wenn der Sachverständige von einem falschen oder nicht feststehenden Sachverhalt ausgeht oder den Eindruck erweckt, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (vgl. OLG München NJW 1992, 1569; Senat, Beschl. v. 18.4.2007, 5 W 90/07, OLGR Saarbrücken 2007, 587) oder er schenke den Angaben des Gegners mehr Glauben (vgl. OLG Nürnberg VersR 2001, 391); ferner, wenn der Sachverständigen gegen richterliche Weisungen verstößt, seine Befugnisse überschreitet (§ 404 a ZPO) oder vom Beweisbeschluss abweicht (vgl. OLG Bamberg MedR 1993, 351; OLG München OLGR 1997, 10; OLG Celle NJW-RR 2003, 135; Reichold in Thomas/Putzo, aaO, § 406, Rdnr. 2, m.w.N.).

    Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens war auf 1/3 des Hauptsachestreitwertes festzusetzen (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschl.v. 30.1.2008, 5 W 318/07-110 , und Beschl. v. 18.4.2007, 5 W 90/07,aaO).

  • OLG Köln, 26.07.2007 - 2 W 58/07

    Ablehnung des medizinischen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Das Ablehnungsverfahren nach § 406 ZPO ist nicht dazu bestimmt, sich gegen ein als unrichtig angesehenes Gutachten eines Sachverständigen zu wehren (vgl. OLG Naumburg, OLGR 2007, 376 [377]; OLG Saarbrücken, Beschluß vom 18.04.2007 - 5 W 90/07 - IBR 2007, 407 (L), hier zitiert nach juris; Thomas/Putzo/Reichold, a.a.O., § 406, Rdn. 3).
  • OLG München, 16.10.2017 - 28 W 1615/17

    Keine Pflicht zur Auseinandersetzung mit jedem denkbaren Gesichtspunkt und jeder

    Denn die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit ist kein Mittel zur Fehlerkontrolle (vgl. BGH, MDR 2011, 1373; OLG München, Rpfleger 1980, 303; OLG Nürnberg, MDR 2002, 291; OLG Naumburg, OLGR 2007, 376 [377]; OLG Saarbrücken, OLGR 2007, 587; OLG Köln, Beschl. v. 26.7.2007 - 2 W 58/07 -, juris; OLG München, DAR 2014, 273 ff).
  • OLG Köln, 12.09.2016 - 3 U 209/13
    Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen können sich aber aus dem Umgang des Sachverständigen mit dem Prozessstoff und dem daraus vom Gericht abgeleiteten Gutachtenauftrag ergeben, so zum Beispiel wenn der Sachverständige den Eindruck erweckt, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (OLG München Beschluss vom 05.03.1991 - 1 W 896/91, NJW 1992, 1569; OLG München Beschluss vom 04.07.2005 - 1 W 1010/05, BeckRS 2005, 12300; OLG Saarbrücken Beschluss vom 18.04.2007 - 5 W 90/07, DS 2007, 353; ähnlich OLG Köln Beschluss vom 30.12.1986 - 20 W 65/86, NJW-RR 1987, 1198), der Sachverständige also von einem falschen oder nicht feststehenden Sachverhalt ausgeht oder den Angaben des Gegners mehr Glauben schenkt (vgl. insgesamt OLG Saarbrücken Beschluss vom 06.12.2007 - 5 W 267/07, DS 2008, 148, 149).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2007 - L 1 B 7/07

    Arbeitslosenversicherung

    Eine Kostenentscheidung ist im Falle einer stattgebenden Beschwerdeentscheidung nicht veranlasst, da es sich bei den Kosten des Beschwerdeverfahrens in diesem Fall um Kosten des Rechtsstreites handelt (Saarländisches OLG, Beschluss vom 18.04.2007 - 5 W 90/07 - 29, 5 W 90/07 -, Juris).
  • OLG München, 08.09.2015 - 10 W 1385/15

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit: Unterbliebene

    bb) Auch die angebliche oder tatsächliche Unrichtigkeit einer sachverständigen Feststellung oder Bewertung kann grundsätzlich nicht im Wege einer Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit geltend gemacht werden, da diese grundsätzlich kein Mittel zur Fehlerkontrolle ist (BGH MDR 2011, 1373 [für Lücken und Unzulänglichkeiten im schriftlichen Gutachten]; OLG München Rpfleger 1980, 303; OLG Nürnberg MDR 2002, 291; OLG Naumburg OLGR 2007, 376 [377]; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 18.04.2007 - 5 W 90/07 [juris]; OLG Köln, Beschl. v. 26.07.2007 - 2 W 58/07 [juris]; Senat a. a. O.; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 406 Rz. 9; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 36. Aufl. 2015, § 406 Rz. 3).
  • OLG Brandenburg, 08.07.2010 - 12 W 17/10

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Zwar kann eine Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen begründet sein, wenn der Sachverständige auf Einwendungen und Kritik gegen sein gerichtliches Gutachten auch in Form von Privatgutachten unsachlich oder abwertend reagiert (vgl. OLG Zweibrücken VersR 1998, 1438) oder er sich abfällig über andere Gutachter äußert (vgl. OLG Saarbrücken MDR 2007, 1393).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.07.2007 - 5 W 90/07, 5 W 91/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6723
OLG Hamburg, 05.07.2007 - 5 W 90/07, 5 W 91/07 (https://dejure.org/2007,6723)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.07.2007 - 5 W 90/07, 5 W 91/07 (https://dejure.org/2007,6723)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - 5 W 90/07, 5 W 91/07 (https://dejure.org/2007,6723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Versandkosten bei Widerruf nur zum geringsten Satz erstattungsfähig? - Zum Umfang der Informationspflichten über das Rückgaberecht und zur Belehrung über die Modalitäten der Rückgabe bei Fernabsatzgeschäften.

  • IWW
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Vorbehalt Die Versandkosten, die aus dem Widerruf resultieren, werden im niedrigsten Satz zurück erstattet ist wettbewerbswidrig

  • Judicialis

    Kostenerstattung

  • rechtsportal.de

    BGB-InfoV § 1 Abs. 4 Satz 2
    Umfang der gesetzlichen Informationspflichten des Unternehmers nach Anlage 3 zur BGB-InfoV - Pflicht zur zutreffenden Rücktrittsbelehrung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unzulässigkeit der Klausel, wonach die Rücksendekosten nach dem niedrigsten Satz zurückerstattet werden

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Unterrichtung eines Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen; Belehrung eines Verbrauchers über die Modalitäten der Rückgabe der gekauften Ware durch einen Unternehmer; Unterlaufen der gesetzgeberischen Intention durch Formulierung "Die Versandkosten, ...

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Fernabsatzvertrag: Belehrung über Modalitäten der Rückgabe

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht: Unternehmer darf Art der Rücksendung nicht vorschreiben

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Belehrung über Gefahrtragung bei Rücksendung erforderlich

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht: Unternehmer darf Art der Rücksendung nicht vorschreiben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 067
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht