Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 55/10   

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https://dejure.org/2012,13177
OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2012,13177)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.06.2012 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2012,13177)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juni 2012 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2012,13177)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 124
    Planfeststellungsverfahren, Bestandskraft, enteignungsrechtliche Verwirkung, eigene Belange

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    Auszug aus OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 55/10
    Im Planänderungsverfahren hat die Planungsbehörde eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchgeführt und im Rahmen der Abweichungsprüfung eine naturschutzrechtliche Abwägung sowie den Alternativenvergleich vorgenommen (vgl. dazu im einzelnen das Urt. des erkennenden Senats vom 15. Dezember 2011 zum Berufungsverfahren dreier Naturschutzverbände - 5 A 195/09 - , juris Rn. 190 ff., 399 ff., 427 ff.).
  • OVG Sachsen, 29.05.2015 - 5 A 41/13

    Selbstverwaltungsangelegenheit; eigener Wirkungskreis; weisungsfreie …

    33 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 30.06.2017 - 5 A 133/16

    Rundfunkbeitrag; Befreiung; religiöse Gründe

    24 Verfahrensmängel i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 29.01.2014 - 5 A 840/11

    Zulassung der Berufung (abgelehnt), Erschließungsvertrag, Genehmigung, Auslegung, …

    Verfahrensmängel sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den 29 Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
     
  • OVG Sachsen, 13.06.2016 - 5 A 503/13

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Widerspruchsbescheid, …

    17 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 30.05.2016 - 5 A 93/13

    Zulassung der Berufung (abgelehnt); Divergenz; Teilflächenabgrenzung

    14 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (…SächsOVG, Beschl. v. 29. Mai 2015 - 5 A 41/13 -, juris Rn. 33; Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 29.02.2016 - 5 A 469/13

    Fremdenverkehrsabgabe, Schätzung der Berechnungsgrund-lagen, Erklärungspflicht, …

    23 Verfahrensmängel i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20), etwa die Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO).
  • OVG Sachsen, 06.05.2015 - 5 A 35/13

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Schmutzwasserbeitrag; privater …

    28 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 15.06.2015 - 5 A 56/14

    Prozesskostenhilfe, Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung, Wiederaufgreifen, …

    11 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 14.10.2013 - 5 A 87/11

    Zulassung der Berufung (abgelehnt), Teilbeiträge, Schmutzwasserentsorgung, …

    5 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 - juris Rn. 20).
  • OVG Sachsen, 13.06.2016 - 5 A 504/13

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Widerspruchsbescheid; privater …

    16 Verfahrensmängel in diesem Sinne sind Verstöße gegen Verfahrensnormen, d. h. Rechtsfehler, die den Weg zum Urteil oder die Art und Weise seines Erlasses betreffen (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juni 2012 - 5 A 55/10 -, juris Rn. 20).
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Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 55/10   

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https://dejure.org/2011,24188
VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2011,24188)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 23.11.2011 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2011,24188)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 23. November 2011 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2011,24188)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • VG Braunschweig, 23.11.2011 - 5 A 116/11

    Widerruf der (Nach)Zulassung eines Tierarzneimittels

    Lässt sich demnach der aktuelle wissenschaftliche Standard anhand der VICH-Leitfäden feststellen, sind deren Vorgaben im nationalen Zulassungsverfahren (und damit auch im Verfahren wegen Widerrufs dieser Zulassung) so lange verbindlich, bis im Einzelfall ihre Übereinstimmung mit dem gesicherten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse widerlegt wird (vgl. U. d. Kammer v. 23.11.2011- 5 A 55/10; 15.12.2010 - 5 A 229/09;… vgl. zu Leitlinien der EMEA im Bereich der Humanarzneimittel OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 24.02.2009 - 13 A 813/08 -, juris Rn. 27 f.;… 02.12.2010, a.a.O.).
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   VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10   

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https://dejure.org/2011,16425
VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2011,16425)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 23.12.2011 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2011,16425)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 23. Dezember 2011 - 5 A 55/10 (https://dejure.org/2011,16425)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2010 - 13 A 489/08

    Erlöschen einer gesamten fiktiven Zulassung eines Arzneimittels im …

    Auszug aus VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
    Der Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse ist objektiv feststellbar, so dass der von der Behörde ihrer Entscheidung zu Grunde gelegte wissenschaftliche Bestand vom Gericht im vollen Umfang zu überprüfen ist (OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 02.12.2010 - 13 A 489/08 -, juris Rn. 72).

    Die Vorgaben der VICH Leitfäden sind daher auch von der Klägerin zu beachten (…vgl. U. d. Kammer v. 15.12.2010 - 5 A 229/09 -, Entscheidungsabdruck S. 12 ff., vgl. zu Leitlinien der EMEA im Bereich der Humanarzneimittel OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 24.02.2009 - 13 A 813/08 -, juris Rn. 27 f.; 02.12.2010, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2009 - 13 A 813/08

    Bestandschutzerwägungen i.R. eines arzneimittelrechtlichen …

    Auszug aus VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
    Die Vorgaben der VICH Leitfäden sind daher auch von der Klägerin zu beachten (vgl. U. d. Kammer v. 15.12.2010 - 5 A 229/09 -, Entscheidungsabdruck S. 12 ff., vgl. zu Leitlinien der EMEA im Bereich der Humanarzneimittel OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 24.02.2009 - 13 A 813/08 -, juris Rn. 27 f.;… 02.12.2010, a.a.O.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2008 - 13 B 1169/08
    Auszug aus VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 52 Abs. 1 GKG und orientiert sich an der Gewinnerwartung für das streitgegenständliche Arzneimittel, die die Klägerin mit 35.000,- EUR beziffert hat (vgl. zum (erwarteten) Jahresgewinn als Maßstab für die Streitwerthöhe: VG Braunschweig, B. v. 15.12.2009 - 5 A 240/08 - OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 26.09.2008 - 13 B 1169/08 -, juris Rn. 66 ff.).
     
  • VG Köln, 16.07.2003 - 24 K 8660/99

    Aufhebung einer mit einer Nachzulassung eines Arzneimittels bzw. Ginsengpräparats …

    Auszug aus VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
    Hierfür muss nicht entschieden werden, ob § 36 Abs. 1 2. Alt VwVfG überhaupt anwendbar oder § 28 AMG eine abschließende Regelung enthält, wobei nach Auffassung der erkennenden Kammer viel dafür spricht, den umfangreichen und detaillierten Auflagenkatalog in § 28 AMG als abschließende Auflagenermächtigung zu verstehen (so auch VG Köln, U. v. 16.07.2003 - 24 K 8660/99; vgl. zum Meinungsstand: Kloesel/Cyran, AMG, § 28 Nr. 2).
  • VG Köln, 30.08.2006 - 24 K 1803/06

    Rechtmäßigkeit einer Auflage i.R.d. Nachzulassung eines Arzneimittels

    Auszug aus VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
    Der Begriff dient der Wertbestimmung eines Arzneimittels, insbesondere hinsichtlich seiner im Arzneibuch oder in anderen anerkannten pharmazeutischen Regeln festgelegten Eigenschaften (Identität, Reinheit usw.; vgl. VG Köln, U. v. 30.08.2006 - 24 K 1803/06 -, juris Rn. 22).
  • VG Braunschweig, 15.12.2010 - 5 A 229/09

    Ablehnung der Zulassung eines Tierarzneimittels

    Auszug aus VG Braunschweig, 23.12.2011 - 5 A 55/10
    Die Vorgaben der VICH Leitfäden sind daher auch von der Klägerin zu beachten (vgl. U. d. Kammer v. 15.12.2010 - 5 A 229/09 -, Entscheidungsabdruck S. 12 ff., vgl. zu Leitlinien der EMEA im Bereich der Humanarzneimittel OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 24.02.2009 - 13 A 813/08 -, juris Rn. 27 f.;… 02.12.2010, a.a.O.).
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