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   VGH Hessen, 04.01.2011 - 5 A 844/10   

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https://dejure.org/2011,35883
VGH Hessen, 04.01.2011 - 5 A 844/10 (https://dejure.org/2011,35883)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04.01.2011 - 5 A 844/10 (https://dejure.org/2011,35883)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04. Januar 2011 - 5 A 844/10 (https://dejure.org/2011,35883)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 01.03.2011 - 5 A 2928/09

    Kommunale Ersetzungssatzung

    Es müsste eine Tendenz zum Absterben der Spielgeräteaufstellerbranche erkennbar sein; die betroffenen Berufsangehörigen dürften in aller Regel und nicht nur in Ausnahmefällen wirtschaftlich nicht mehr in der Lage sein, den gewählten Beruf ganz oder teilweise zur Grundlage ihrer Lebensführung zu machen (Senatsbeschluss vom 4. Januar 2011 - 5 A 844/10 - mit weiteren Nachweisen).
  • VG Gießen, 09.02.2015 - 4 L 3526/14

    Besteuerter Spielaufwand

    Zunächst begegnet der in der Satzung der Beklagten geregelte Bruttokassenmaßstab keinen rechtlichen Bedenken (HessVGH, Beschluss vom 17. Januar 2013, 5 B 1983/12; Beschluss vom 4. Januar 2011, 5 A 844/10, nachfolgend Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 20. November 2011, 9 B 24/11; VG Bremen, Urteil vom 20. Februar 2014, 2 K 84/13; VG Göttingen, Urteil vom 25. September 2014, 2 A 250/14; VG Köln, Urteil vom 13. August 2014, 24 K 7316/12; OVG NRW, Urteil vom 24. Juli 2014, 14 A 692/13).
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