Rechtsprechung
VG Koblenz, 24.09.2015 - 5 L 794/15.KO |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Rheinland-Pfalz
- verkehrslexikon.de
Entzug eines roten Kennzeichens wegen Unzuverlässigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Rotes Kennzeichen zu Recht entzogen
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Rotes Kennzeichen zu Recht entzogen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Rotes Kennzeichen kann wegen Unzuverlässigkeit entzogen werden
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rotes Dauerkennzeichen zum privaten Gebrauch eines Kfz-Händlers
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Rotes Kennzeichen für den privaten Gebrauch
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Rotes Kennzeichen - Entziehung wegen Unzuverlässigkeit
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Rotes Kennzeichen zu Recht entzogen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Autohändler muss Dauerkennzeichen abgeben - Nur zuverlässige Kfz-Händler dürfen ein rotes Dauerkennzeichen nutzen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Entziehung eines roten Dauerkennzeichens wegen privater Nutzung und unvollständig geführtem Fahrtennachweisheft zulässig - Merkmal der Zuverlässigkeit bildet wichtige Voraussetzung für Erhalt roten Dauerkennzeichens
- rechtsportal.de (Kurzinformation)
Rotes Kennzeichen entzogen
Papierfundstellen
- NZV 2016, 247
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Neustadt, 22.03.2010 - 3 K 1150/09
Widerruf eines Dauerkennzeichens
Auszug aus VG Koblenz, 24.09.2015 - 5 L 794/15
Da es dem Antragsteller schließlich möglich ist, im Bedarfsfall sogenannte Kurzzeit-Kennzeichen (§ 16a FZV) zu beantragen, sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass sein wirtschaftliches Interesse an einer - in seinem Sinne ungehinderten - Ausübung seines Gewerbes überwiegt (vgl. hierzu auch VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 22. März 2010 - 3 K 1150/09.NW -, esovgrp).
- VG München, 28.11.2018 - M 23 K 17.4773
Widerruf roter Händlerkennzeichen
Denn der Kläger hat weiterhin die Möglichkeit der Beantragung von Kurzzeitkennzeichen (§ 16a FZV), wodurch die Berufsausübung nicht unzumutbar erschwert wird (VG Koblenz, B.v. 24.9.2015 - 5 L 794/15.Ko - juris Rn. 7). - VG Bayreuth, 16.03.2021 - B 1 K 20.1441
Widerruf von roten Dauerkennzeichen, Überlassung für einen längeren Zeitraum …
In der Gesamtschau ist die Entscheidung des Beklagten, wonach der Kläger als nicht mehr zuverlässig i.S.v. § 16 Abs. 2 Satz 1 FZV anzusehen ist, nicht zu beanstanden (vgl. hierzu auch VG Koblenz, B.v. 24.9.2015 - 5 L 794/15.KO - juris). - VG Bayreuth, 05.01.2021 - B 1 S 20.1440
Widerruf eines roten Kennzeichens, Eintragung im Fahrtenbuch, Beobachtungen …
Es ist daher von einer privaten Nutzung des roten Kennzeichens durch den Antragsteller auszugehen, was die Unzuverlässigkeit i.S.v. § 16 FZV nach sich zieht (VG Koblenz, B.v. 24.9.2015 - 5 L 794/15.KO, juris). - VG München, 28.11.2018 - M 23 K 17.4773 - M 23 K 17.4775
Widerruf roter Händlerkennzeichen
Denn der Kläger hat weiterhin die Möglichkeit der Beantragung von Kurzzeitkennzeichen (§ 16a FZV), wodurch die Berufsausübung nicht unzumutbar erschwert wird (VG Koblenz, B.v. 24.9.2015 - 5 L 794/15.Ko - juris Rn. 7 ).