Rechtsprechung
| LG Heidelberg, 07.11.2001 - 5 O 28/01 |
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 07.11.2001 - 5 O 28/01
- OLG Karlsruhe, 16.08.2002 - 1 U 250/01
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 16.08.2002 - 1 U 250/01
Lieferung der Benutzerdokumentation als Hauptleistungspflicht eines Werkvertrages …
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 07. November 2001 - 5 O 28/01 - im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen teilweise geändert und in Ziff. 2 wie folgt neu gefasst:.Rn. 29 Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 07.11.2001 - 5 O 28/01 - aufgehoben und.
- LG Heidelberg, 19.07.2004 - 6 T 61/04
Unzulässigerklärung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wegen Unbestimmtheit der …
Auf die sofortige Beschwerde der Gläubigerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Wiesloch vom 14.04.2004 (AZ: 1 M 297/04) wird dieser dahingehend abgeändert, dass die durch OGV H am 18.02.2004 vorgenommenen Vollstreckungsmaßnahmen für unzulässig erklärt werden und OGV H angewiesen wird, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 07.11.2001 (5 0 28/01) einzustellen und das Vollstreckungsprotokoll vom 18.02.2004 dahingehend zu ändern, dass Annahmeverzug nicht festgestellt werden konnte.Rn. 1 Der Schuldner war durch Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 07.11.2001 (AZ.: 5 0 28/01) verurteilt worden, an die Gläubigerin 177.480,00 DM zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins seit dem 11.08.2000 Zug um Zug gegen die Rückgabe der Computersoftware "Softwarelösung ..." zu bezahlen.
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Rechtsprechung
| LG Chemnitz, 27.07.2001 - 5 O 28/01 |
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 27.07.2001 - 5 O 28/01
- OLG Dresden, 24.04.2002 - 11 U 2120/01
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