Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 11 HessKAG, § 8 Straßenbeitragssatzung der Stadt Königsstein im Taunus, § 13 Straßenbeitragssatzung der Satdt Königsstein im Taunus
  Straßenausbaubeitrag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HessKAG § 11
  Einordnung eines mit einem Hotel bebauten Grundstücks als gewerblich genutzt im Sinne eines straßenbaubeitragsrechlichen Artzuschlags bei teilweiser Durchführung des Hotelbetriebes in Form von Boardinghäusern

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Einordnung eines mit einem Hotel bebauten Grundstücks als gewerblich genutzt im Sinne eines straßenbaubeitragsrechlichen Artzuschlags bei teilweiser Durchführung des Hotelbetriebes in Form von Boardinghäusern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2013, 570
• DÖV 2013, 486

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 29.04.1992 - 4 C 43.89

  Bauplanungsrecht: Unzulässigkeit eines Arbeitnehmer-Wohnheims im Gewerbegebiet

  Auszug aus VGH Hessen, 24.01.2013 - 5 A 1636/12

  Rn. 7 Durch ihre Einbindung in den Hotelbetrieb unterscheiden sich die Boardinghäuser auf dem Flurstück …/8 auch von den Unterkünften, die dem Sachverhalt in der von der Beklagten genannten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 29. April 1992 - 4 C 43/89 -, BVerwGE 90, 140) zugrunde lagen.

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• VGH Hessen, 18.12.2017 - 5 A 679/16

  Straßenbeitrag

  Die Auslegung des Begriff "Gewerbe" im Sinne einer grundstücksbezogenen Artzuschlagsbestimmung, die sich an dem vom Vorteilsprinzip begründeten Differenzierungsgebot zu orientieren hat, ist grundsätzlich weiter als der entsprechende Begriff im Gewerbe- bzw. im Gewerbesteuerrecht und umfasst darüber hinaus auch solche Grundstücke als "gewerblich genutzt", auf denen eine Tätigkeit ausgeübt wird, die typischerweise auf einen Besucherverkehr abstellt und deshalb eine intensivere Inanspruchnahme einer Anbaustraße verursacht, wie das etwa bei Grundstücken mit Praxen von Ärzten, Anwälten und Architekten der Fall ist (…Driehaus, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: September 2017 , § 8 Rn. 469/470, mit Hinweis auf Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 29. November 2012 - 6 B 12.1386 -, OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Januar 2000 - 6 A 11659/99 -, und BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1987 - 8 C 85/86 -, KStZ 1988, 51; vgl. auch Senatsurteil vom 24. Januar 2013 - 5 A 1636/12 -, NVwZ-RR 2013, 510 = DÖV 2013, 486 = GemHH 2013, 117, wonach ein Grundstück, auf dem ein Hotel betrieben wird, seine Einordnung als gewerblich genutzt im Sinne eines straßenausbaubeitragsrechtlichen, grundstücksbezogenen Artzuschlags nicht allein dadurch verliert, das der Betrieb teilweise in Form von Boardinghäusern stattfindet).