Rechtsprechung
| VG Halle, 20.01.2006 - 5 A 196/03 |
Verfahrensgang
- VG Halle, 20.01.2006 - 5 A 196/03
- BVerwG, 03.02.2009 - 9 PKH 8.08
- BVerfG, 16.02.2010 - 1 BvR 1436/09
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 03.02.2009 - 9 PKH 8.08
Willkürverbot - Rechtsmittel - Vorbehalt - Zulassung der Berufung - weitere …
Rn. 2 Der beabsichtigte Antrag auf Zulassung der Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vom 20. Januar 2006 - 5 A 196/03 HAL - wäre unzulässig.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 11.05.2005 - 5 A 196/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Widerruf der ärztlichen Approbation
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 Abs 1 S 1 Nr 2 BÄO; § 5 Abs 2 BÄO
Abrechnungsbetrug; Approbation; Widerruf - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 16.09.1997 - 3 C 12.95
Verwaltungsverfahren - (Ausschluß-) Frist zum Widerrunf eines begünstigenden …
Auszug aus VG Lüneburg, 11.05.2005 - 5 A 196/03
Abzustellen ist für die erforderliche Prognose auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Widerspruchsverfahrens (vgl. BVerwG, Urteil v. 16.9.1997, NJW 1998, 2757 (2759)). - BGH, 10.08.1993 - 1 StR 168/93
Tatbestand der Störung des Fernmeldeverkehrs nach der Änderung des Postrechts; …
Auszug aus VG Lüneburg, 11.05.2005 - 5 A 196/03
Da er wusste, dass die Kassen bei der Bezahlung der Transportkosten seine Verordnung dahin verstehen würden, dass er die Erforderlichkeit eines Krankentransports konkret geprüft hatte und nur aus diesem Grund zahlen würden, beging er entsprechend der in BGHSt 39, 288, 290 veröffentlichten Entscheidung vorsätzlich einen Betrug, wenn er ohne Prüfung im Einzelfall Krankentransporte verordnete.
- VG Braunschweig, 12.09.2007 - 1 A 364/06
Arzt; Behandlung; Behandlungsverhältnis; Beruf; Berufspflicht; Charakter; Delikt; …
Maßgebend für die Prognose der Zuverlässigkeit ist die Würdigung der gesamten Persönlichkeit des Arztes und seiner Lebensumstände sowie seines vor allem durch die Art, Schwere und Zahl der Verstöße gegen die Berufspflichten manifest gewordenen Charakters (vgl. BVerwG…, Urt. vom 16.09.1997 - 3 C 12/95 -, NJW 1998, 2756, 2758; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 15.01.2003 - 13 A 2774/01 -, NJW 2003, 1888; VG Lüneburg, Urt. vom 11.05.2005 - 5 A 196/03 -, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".