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Rechtsprechung
   VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,36799
VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05 (https://dejure.org/2008,36799)
VG Berlin, Entscheidung vom 06.11.2008 - 5 A 23.05 (https://dejure.org/2008,36799)
VG Berlin, Entscheidung vom 06. November 2008 - 5 A 23.05 (https://dejure.org/2008,36799)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 28.04.2005 - 2 C 29.04

    Amt; Planstelle; Vakanzvertretung; Verhinderungsvertretung; Verwendungszulage.

    Auszug aus VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05
    Das Leistungsprinzip wiederum erfordert nicht, dass jegliche Aufgabenerfüllung, die über die amtsangemessene Beschäftigung hinausgeht, vergütet wird (vgl. BVerwG, ZBR 2005, 306-308).
  • BVerwG, 07.04.2005 - 2 C 8.04

    Zulage für die Wahrnehmung höherwertiger Aufgaben; Wahrnehmung über einen …

    Auszug aus VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05
    Der Umstand, dass dem Kläger unter dem 4. August 2003 mitgeteilt wurde, dass aufgrund der erfolgten Anfechtung der Auswahlentscheidung an der beabsichtigten Beförderung nicht mehr festgehalten werde, ist unerheblich, da ein Anspruch auf die Zulage auch dann besteht, wenn eine Beförderung nicht beabsichtigt ist (vgl. nur BVerwG, ZBR 2005, 304-306).
  • BVerwG, 19.12.2007 - 2 B 35.07

    Verletzung der Fürsorgepflicht des Dienstherren bei Ausübung von Tätigkeiten …

    Auszug aus VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05
    Im Recht der besoldungsrechtlichen Zulage besteht für die Bildung einer Analogie regelmäßig keine Berechtigung (vgl. §§ 2 und 51 des Bundesbesoldungsgesetzes und BVerwG, Beschluss v. 19.12.2007 - 2 B 35.07 - Jurisdokument m.w.N.).
  • OVG Berlin, 11.09.2001 - 4 B 10.00

    Gewährung einer Zulage wegen Wahrnehmung der Funktionen eines höherwertigen …

    Auszug aus VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05
    Die Übertragung erfolgte auch im Hinblick auf die beabsichtigte Beförderung vorübergehend (und) vertretungsweise (vgl. zur Auslegung dieses Tatbestandmerkmals OVG Berlin, DÖD 2002, 151-153).
  • VG Göttingen, 13.08.2002 - 3 A 3280/00

    Zulage wegen Wahrnehmung der Funktionen eines höherwertigen Amtes; Aufgaben eines …

    Auszug aus VG Berlin, 06.11.2008 - 5 A 23.05
    Dies ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut der Bestimmung (bezüglich der Wortlautauslegung wie hier vgl. OVG Berlin, Beschluss v. 19.08.2002 - OVG 4 N 97.01 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 29.01.2008 - 1 L 232.07 - Jurisdokument; Buchwald in Schwegmann/Summer, Stand Juni 2008, § 46 BBesG, II/I, 2 e;… a.A. VG Halle, Urt. v. 26.09.2007 - 5 A 222.05 - Jurisdokument; insoweit unergiebig VG Göttingen, NVwZ-RR 2003, 140-141, da dort ausdrücklich von der Beförderungsreife des Studienrats [A 13] in das Amt des Studiendirektors als Fachleiter [A 15] zum maßgeblichen Zeitpunkt ausgegangen wurde): Der Beamte erhält die Zulage nur, wenn ihm die Aufgaben eines höherwertigen Amtes übertragen wurden und die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung dieses Amtes vorliegen.
  • VG Arnsberg, 16.01.2013 - 2 K 2477/11

    Anspruch eines Beamten auf Beförderung; Rechtliche Ausgestaltung des Merkmals der …

    Rn. 95 Vgl. OVG Berlin, Urteil vom 11. September 2001 - 4 B 10.00 -, DÖD 2002, 151 = juris Rn. 21; VG Berlin, Urteil vom 6. November 2008 - 5 A 23.05 -, juris Rn. 19; VG Göttingen, Urteil vom 13. August 2002 - 3 A 3280/00 -, juris Rn. 24; Buchwald, in Schwegmann/Summer, Kommentar zum BBesG, Stand: Mai 2011, Bd. I, § 46 BBesG A II/1 Rn. 7, m. w. N.
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