Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Ermessensentscheidung zur Wiedereinstellung eines ehemaligen Soldaten auf Zeit - 10 Jahre - in ein Berufssoldatenverhältnis bei "vorübergehend nicht verwendungsfähig" wegen einer Stellungsanomalie seiner Zähne
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 24.02.2005 - 1 WB 58.04
Eignung; Laufbahn; Offizier des Truppendienstes; Gesundheit; militärärztliche …
Auszug aus VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, gerichtlich nicht überprüft werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, ZBR 2005, 311 [m. w. N.]; Beschluss 10. November 1992 - 1 WB 61/92 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 11. Dezember 2003 - 1 WB 24/03 -, Buchholz 236.110 § 6 SLV 2002 Nr. 1 [m.w.N.]; OVG LSA, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 1 L 71/07 -, zitiert nach juris).Sie hat es unterlassen zu prüfen, ob im konkreten Fall des Klägers trotz des vorliegenden Zahn-/Kieferbefundes die Möglichkeit einer militärärztlichen Ausnahme in Betracht kommt (vgl. zu einem vergleichbaren Fall BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, a. a. O.).
- BVerwG, 11.12.2003 - 1 WB 24.03
Laufbahn; Offizier; Offizierbewerberprüfzentrale; Eignung; Beurteilungsspielraum; …
Auszug aus VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, gerichtlich nicht überprüft werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, ZBR 2005, 311 [m. w. N.]; Beschluss 10. November 1992 - 1 WB 61/92 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 11. Dezember 2003 - 1 WB 24/03 -, Buchholz 236.110 § 6 SLV 2002 Nr. 1 [m.w.N.]; OVG LSA, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 1 L 71/07 -, zitiert nach juris). - BVerwG, 04.08.1981 - 1 WB 29.81
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
Auszug aus VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11
Ihre Tauglichkeits- bzw. Verwendungsfähigkeitsbestimmungen enthalten jedoch militärmedizinische Erfahrungssätze, die die spezifischen Anforderungen des Militärdienstes berücksichtigen und die als solche auch im Gerichtsverfahren bedeutsam sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. August 1981 - 1 WB 29/81 -, BVerwGE 73, 235). - BVerwG, 10.11.1992 - 1 WB 61.92
Rechtmäßigkeit einer Zurückführung wegen mangelnder Eignung zum Offizier mit …
Auszug aus VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, gerichtlich nicht überprüft werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, ZBR 2005, 311 [m. w. N.]; Beschluss 10. November 1992 - 1 WB 61/92 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 11. Dezember 2003 - 1 WB 24/03 -, Buchholz 236.110 § 6 SLV 2002 Nr. 1 [m.w.N.]; OVG LSA, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 1 L 71/07 -, zitiert nach juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 25.05.2007 - 1 L 71/07
Zur Entlassung eines Soldaten auf Zeit gemäß § 55 Abs. 4 Satz 2 SG
Auszug aus VG Magdeburg, 24.07.2012 - 5 A 282/11
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, gerichtlich nicht überprüft werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Februar 2005 - 1 WB 58/04 -, ZBR 2005, 311 [m. w. N.]; Beschluss 10. November 1992 - 1 WB 61/92 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 11. Dezember 2003 - 1 WB 24/03 -, Buchholz 236.110 § 6 SLV 2002 Nr. 1 [m.w.N.]; OVG LSA, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 1 L 71/07 -, zitiert nach juris).
- VG Augsburg, 21.07.2014 - Au 2 S 14.893
Soldatenrecht; einstweiliger Rechtsschutz; Eignungsübung; Ernennung zum Soldaten …
Da einerseits die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, nicht justiziabel sind (vgl. BVerwG, B.v. 24.2.2005 - 1 WB 58.04 - ZBR 2005, 311;… B.v. 10.11.1992 - 1 WB 61.92 - juris Rn. 6; VG Magdeburg, U.v. 24.7.2012 - 5 A 282/11 - juris Rn. 16) und andererseits die medizinischen Einschätzungen nachvollziehbar und schlüssig an die auch vom Antragsteller nicht weiter bestrittene Suizidalität anknüpfen, bestehen im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die gesundheitliche Einstufung mit Signierziffer 5 (fünf) gemäß ZDv 46/1 im Ergebnis keine durchgreifenden Bedenken. - VG Augsburg, 11.07.2013 - Au 2 K 13.417
Soldatenrecht Anspruch auf (Wieder-)Einstellung in die Bundeswehr als Soldat auf …
Dagegen sind die fachlichen Erwägungen, die in die Eignungsbeurteilung eingeflossen sind, nicht justiziabel (vgl. BVerwG, b.v. 24.2.2005 - 1 WB 58.04 - ZBR 2005, 311;… B.v. 10.11.1992 - 1 WB 61.92 - juris Rn. 6; VG Magdeburg, U.v. 24.7.2012 - 5 A 282/11 - juris Rn. 16).
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