Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 301/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsKAG § 18 Abs. 1; SächsWG § 62 Abs. 1
Heilung eines Beitragsbescheides, Abwasserbeitrag, Rückwirkungsanordnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 17.02.2009 - 2 K 446/07
- OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 301/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 12.07.2007 - 5 B 565/05
Abgabenrecht; Abwasserbeitrag; Vorteilsbegriff; Abwasserbeseitigungskonzept; …
Auszug aus OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 301/09
Auch das Inkrafttreten einer Satzung ohne Rückwirkungsanordnung kann bewirken, dass ein vorher erlassener, mangels wirksamer Rechtsgrundlage rechtswidriger Beitragsbescheid rechtmäßig ist (SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007, 5 B 565/05, SächsVBl. 2008, 17 ff., Rn. 35 bei juris; st. Rspr.).Diesem liegt kein anlagenbezogener Vorteilsbegriff, sondern ein grundstücksbezogener Vorteilsbegriff zugrunde (SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007, a. a. O., Rn. 44 bei juris).
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 301/09
Ernstliche Zweifel in diesem Sinne sind deshalb anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458).
- OVG Sachsen, 16.07.2014 - 5 A 753/12
Anschlussbeitrag, Beitragsgegenstand, Buchgrundstück, wirtschaftlicher …
Denn der durch die Anschlussmöglichkeit an die öffentliche Einrichtung vermittelte wirtschaftliche Vorteil, der mit dem Anschlussbeitrag abgegolten wird (vgl. zum grundstücksbezogenen Vorteilsbegriff: SächsOVG, Beschl. v. 17. November 2011 - 5 A 301/09 -, juris Rn. 7;… SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007 - 5 B 565/05 -, juris Rn. 44), kann auf diese Weise anhand des satzungsmäßigen Beitragsmaßstabs (§ 18 SächsKAG) und ggf. einer Teilflächenabgrenzung konkret für jedes einzelne Buchgrundstück bemessen werden.
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