Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 17.01.2007 - 5 A 92/06 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Magdeburg, 06.11.2007 - 5 A 110/07 Dies ist in der Rechtsprechung hinreichend geklärt und nunmehr als ständige Rechtsprechung anzusehen (vgl. OVG LSA, Beschl.v. 06.06.2006, 1 L 35/06 m.w. Nachw.; VG B-Stadt, Urteil v. 17.01.2007, 5 A 92/06; Urteil v. 04.12.2006, 5 A 209/06; Urteil v. 02.02.2007, 5 A 211/06; Urteil v. 04.09.2007, 5 A 17/07; alle juris).
Denn insoweit unterscheidet sich der Fall von den anderen bisherigen vom Gericht entschiedenen Fällen (vgl.: VG B-Stadt, Urteil v. 17.01.2007, 5 A 92/06, juris; bestätigt; OVG LSA, Beschluss vom 19.04.2007, 1 L 40/07; VG B-Stadt, Urteil vom 04.12.2006, 5 A 209/06; VG B-Stadt, Urteil v. 04.09.2007, 5 A 17/07).
In diesen Fällen war es stets so, dass der Beamte "nur" mit der Wahrnehmung eines höher bewerteten Dienstpostens betraut wurde oder er zwar verschiedene Funktionen wahrnahm, die jedoch gleich hoch eingruppiert waren (vgl. verschiedene Schulleiterpositionen nach BesGr. A 13 BBesG; VG B-Stadt, Urteil v. 17.01.2007, 5 A 92/06; juris).
- OVG Bremen, 13.05.2020 - 2 LB 308/19
Verjährung des Anspruchs auf Verwendungszulage nach § 46 BBesG a.F. - Einwendung; …
Dabei waren die Verwaltungsgerichte stets der Auffassung, dass die Wartezeit bei einem Wechsel des höherwertigen Dienstpostens nicht von neuem zu laufen beginne, wenn beide Dienstposten derselben Besoldungsgruppe zugeordnet sind (vgl. VG Magdeburg, Urt. v. 17.1.07 - 5 A 92/06 -, juris Rn. 20;… VG Magdeburg, Urt. v. 4.9.2007 - 5 A 17/07, juris Rn. 18;… VG Halle (Saale), Urt. v. 26.9.07 - 5 A 222/05, juris Rn. 26). - VG Koblenz, 20.03.2008 - 2 K 1419/07
Gewährung einer Zulage nach § 46 Abs 1 BBesG
Lediglich die Übernahme von Aufgaben auf gleicher höherwertiger Ebene lässt den Fristlauf unberührt (vgl. VG Magdeburg, Urteil vom 17. Januar 2007 - 5 A 92/06 -, nach juris).
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