Rechtsprechung
| BGH, 16.08.2022 - 5 ARs 22/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig
- rechtsportal.de
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig
Verfahrensgang
- OLG Saarbrücken, 11.05.2022 - 1 VAs 13/22
- BGH, 16.08.2022 - 5 ARs 22/22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.01.2021 - 5 ARs 12/20
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig i.R.e. Antrags auf Überstellung …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 5 ARs 22/22
Der mit der als Rechtsbeschwerde auszulegenden "Beschwerde" vom 23. Mai 2022 angegriffene Beschluss ist nicht anfechtbar, weil das Oberlandesgericht darin die Rechtsbeschwerde nicht ausdrücklich zugelassen hat und die Nichtzulassung ihrerseits nicht anfechtbar ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Januar 2021 - 5 ARs 12/20; vom 29. September 2021 - 5 ARs 20/21). - BGH, 29.09.2021 - 5 ARs 20/21
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig (hier: Rechtmäßigkeit von …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 5 ARs 22/22
Der mit der als Rechtsbeschwerde auszulegenden "Beschwerde" vom 23. Mai 2022 angegriffene Beschluss ist nicht anfechtbar, weil das Oberlandesgericht darin die Rechtsbeschwerde nicht ausdrücklich zugelassen hat und die Nichtzulassung ihrerseits nicht anfechtbar ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Januar 2021 - 5 ARs 12/20; vom 29. September 2021 - 5 ARs 20/21).
- BGH, 13.09.2022 - 5 ARs 35/22
Untersagung der Beantragung bzw. des Erlasses von Durchsuchungsbeschlüssen
Die ausnahmslos unsubstantiierten Eingaben des Beschwerdeführers waren bereits vielfach Gegenstand von Senatsentscheidungen (vgl. nur 5 ARs 10/22, 5 ARs 11/22, 5 ARs 21/22, 5 ARs 22/22, 5 ARs 23/22 und 5 ARs 24/22). - BGH, 13.09.2022 - 5 ARs 36/22
Rechtsschutzgarantie bei missbräuchlichen, wiederholenden oder sinnlosen Anträgen
Die ausnahmslos unsubstantiierten Eingaben des Beschwerdeführers waren bereits vielfach Gegenstand von Senatsentscheidungen (vgl. nur 5 ARs 10/22, 5 ARs 11/22, 5 ARs 21/22, 5 ARs 22/22, 5 ARs 23/22 und 5 ARs 24/22).
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