Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit - Bereitschaftszeiten

• openjur.de

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit; Bereitschaftszeiten; öffentlicher Dienst

• Bundesarbeitsgericht

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit - Bereitschaftszeiten - öffentlicher Dienst

• rechtsinformationen.bund.de

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit - Bereitschaftszeiten - öffentlicher Dienst

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 6 Abs 1 S 1 TVöD, § 7 Abs 5 TVöD, § 8 Abs 1 S 1 TVöD, § 8 Abs 1 S 2 Buchst b TVöD, § 8 Abs 1 S 2 Buchst c TVöD
  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit - Bereitschaftszeiten - öffentlicher Dienst

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit bei Bereitschaftszeiten]

• bag-urteil.com

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit - Bereitschaftszeiten - öffentlicher Dienst

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zeitzuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit bei Bereitschaftszeiten [§ 8 Abs. 1 S. 1 TVöD]

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DB 2011, 62
• NZA-RR 2011, 28

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (5)

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• BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07

  Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter

  Auszug aus BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 342/09

  In der regelmäßigen Arbeitszeit liegende Bereitschaftszeiten sind aber keine Zeiten ohne tatsächliche Arbeitsleistung (zur Wechselschichtzulage nach § 8 Abs. 5 TVöD ebenso BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - BAGE 128, 29). Mit der Ableistung von Bereitschaftszeiten erfüllt der Beschäftigte seine Hauptleistungspflicht und erhält auch für sie Entgelt für tatsächliche Arbeitsleistung iSv. § 8 Abs. 1 Satz 1 TVöD.

  Er muss dem Arbeitgeber für das vereinbarte monatliche Entgelt mehr Arbeits- bzw. Anwesenheitszeiten für die Zeiten zur Verfügung stellen, in denen ein geringerer Arbeitsanfall vorliegt (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 34, BAGE 128, 29)..

• BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 259/08

  Vergütung von Arbeit während der Rufbereitschaft nach dem TVöD-K - Nachtzuschläge

  Auszug aus BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 342/09

  Rn. 11 a) Nach dem Wortlaut des § 8 Abs. 1 Satz 1 TVöD fallen Zeitzuschläge neben dem Entgelt für die tatsächliche Arbeitsleistung und damit nur für eine tatsächliche Arbeitsleistung während der in § 8 Abs. 1 Satz 2 TVöD näher bestimmten Zeiten an (BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 19, AP TVöD § 8 Nr. 2).

  Nacht- und Sonntagszuschläge sollen besondere Erschwernisse ausgleichen, die durch ungünstige Arbeitszeiten entstehen (BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 21, AP TVöD § 8 Nr. 2).

• BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 589/08

  Schichtzulage - Schichtplan

  Auszug aus BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 342/09

  Rn. 11 a) Nach dem Wortlaut des § 8 Abs. 1 Satz 1 TVöD fallen Zeitzuschläge neben dem Entgelt für die tatsächliche Arbeitsleistung und damit nur für eine tatsächliche Arbeitsleistung während der in § 8 Abs. 1 Satz 2 TVöD näher bestimmten Zeiten an (BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 19, AP TVöD § 8 Nr. 2).

  Nacht- und Sonntagszuschläge sollen besondere Erschwernisse ausgleichen, die durch ungünstige Arbeitszeiten entstehen (BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 21, AP TVöD § 8 Nr. 2).

• BAG, 30.01.1985 - 7 AZR 446/82

  Arbeitsentgelt: Zeitzuschläge bei Arbeitsbereitschaft

  Auszug aus BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 342/09

  Die innerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit liegenden Bereitschaftszeiten werden vom Beschäftigten nicht unentgeltlich erbracht, sondern stehen zusammen mit der Vollarbeit in einem synallagmatischen Verhältnis zur Vergütung (so zur früheren Arbeitsbereitschaft und deren Zuschlagspflichtigkeit nach § 35 Abs. 1 BAT schon BAG 30. Januar 1985 - 7 AZR 446/82 - zu III 2 der Gründe, AP BAT § 35 Nr. 2)..

  Die Faktorisierung der Bereitschaftszeiten nach § 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a TVöD bzw. B. Abs. 1 Satz 5 Anhang zu § 9 TVöD wirkt sich auf die Höhe der Zeitzuschläge nach § 8 Abs. 1 Satz 2 TVöD nicht aus (vgl. - zu Zeitzuschlägen nach § 35 Abs. 1 BAT für Zeiten der Arbeitsbereitschaft - BAG 30. Januar 1985 - 7 AZR 446/82 - zu III 4 der Gründe, AP BAT § 35 Nr. 2)..

• LAG Schleswig-Holstein, 18.03.2009 - 6 Sa 383/07

  Rettungsdienst, Rettungssanitäter, Bereitschaftszeiten, Darlegungslast, …

  Auszug aus BAG, 28.07.2010 - 5 AZR 342/09

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 18. März 2009 - 6 Sa 383/07 - wird zurückgewiesen.

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• LAG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - 1 Sa 9/18

  Nachtbereitschaft - Kinder- und Jugendpflege - Caritasverband - Abgrenzung …

  Die Bereitschaftszeit liegt innerhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit und führt zu einer Verlängerung der Anwesenheitszeit des Beschäftigten im Betrieb, ohne dass hierfür ein zusätzliches Entgelt bezahlt wird (grundlegend BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07, 10 AZR 770/07 und 10 AZR 939/07 zur vergleichbaren Regelung in § 8 Abs. 4 und 9 TVöD; ferner BAG 28. Juli 2010 - 5 AZR 342/09 - Rn 12; BAG 17. Dezember 2009 - 729/08 - Rn 21).
• BAG, 01.08.2024 - 6 AZR 38/24

  Feiertagszuschlag - regelmäßiger Beschäftigungsort

  Mit dem Wort "tatsächlich" haben die Tarifvertragsparteien daher keine Ortsbestimmung vorgenommen, sondern in Abgrenzung zu tariflichen Ansprüchen auf Entgelt ohne Arbeit zum Ausdruck gebracht, dass die Zuschläge nur dann geleistet werden, wenn der Beschäftigte real Arbeitsleistung erbracht und die hierdurch aufgetretenen Erschwernisse, welche durch die unterschiedlichen Zuschläge kompensiert werden sollen, wirklich erlitten hat (…vgl. zur zuschlagsberechtigten Arbeit iSv. § 8 Abs. 1 Satz 1 TVöD zB: BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 178/12 - Rn. 12 mwN; 28. Juli 2010 - 5 AZR 342/09 - Rn. 11 mwN;… iSv. § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b TVöD-K BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 18 ff. mwN;… Fieberg in Fürst GKÖD Bd. IV E § 8 Stand August 2011 Rn. 3a).
• LAG Nürnberg, 19.12.2018 - 2 Sa 341/18

  Überstundenzuschläge - TVöD

  Ausgenommen von der Zuschlagspflicht sind deshalb Zeiten der Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung: Arbeitsunfähigkeit/Krankheit: § 22 TVöD-K; Urlaub: §§ 26, 27 TVöD-K; Arbeitsbefreiung aus persönlichen Gründen nach § 29 TVöD-K; 24.12./31.12.: § 6 Abs. 3 TVöD-K (BAG vom 28.07.2010 - 5 AZR 342/09 - Rn 11;… Burger, Tarifverträge für den öffentlichen Dienst 3. Aufl. 2015 § 8 TVöD Rn 3; BeckOK TVöD/Welkoborsky TVöD-AT § 8 Rn 1; Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrink, § 8 TVöD Rn 5).
• LAG Rheinland-Pfalz, 22.02.2017 - 4 Sa 393/15

  Tariflicher Zeitzuschlag - Bereitschaftszeit - Bereitschaftsdienst - Arbeitszeit

  Rn. 35 Bereitschaftszeiten, die - wie vorliegend - innerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit liegen, sind Zeiten tatsächlicher Arbeitsleistung i.S.v. § 8 Abs. 1 Satz 1 TV-L. Die Faktorisierung dieser Zeiten nach § 9 Abs. 1 Satz 2 a TV-L führt nicht zu einer verminderten Höhe der Zeitzuschläge (vgl. BAG v. 28.07.2010 - 5 AZR 342/09 - AP Nr. 13 zu § 8 TVöD).
• LAG Berlin-Brandenburg, 29.06.2011 - 23 Sa 198/11

  Zusatzurlaub für nächtliche Bereitschaftsdienste - AVR DWBO

  Mit der Ableistung von Bereitschaftszeiten erfüllt der Beschäftigte seine Hauptleistungspflicht und erbringt damit Arbeitsleitung (vgl. BAG Urteil vom 28.7.2010 - 5 AZR 342/09 - in NZA-RR 2011, 28).