Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 30.06.1960 - 5 AZR 48/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,2228
BAG, 30.06.1960 - 5 AZR 48/59 (https://dejure.org/1960,2228)
BAG, Entscheidung vom 30.06.1960 - 5 AZR 48/59 (https://dejure.org/1960,2228)
BAG, Entscheidung vom 30. Juni 1960 - 5 AZR 48/59 (https://dejure.org/1960,2228)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,2228) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unverschuldete Krankheit - Weiterzuzahlendes Gehalt - Umsatzprovisionen - Provisionsbasis - Dauer der Vertretung - Vertragliche Absprache

  • EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

    Fortzahlung von Provision im Krankheitsfall

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1960, 984
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 09.07.1958 - 2 AZR 438/56

    Verwirkung - Voraussetzungen

    Auszug aus BAG, 30.06.1960 - 5 AZR 48/59
    Für die Annahme einer Verwirkung ist, neben anderem, erforderlich, daß bei der Beklagten der Vertrauenstatbestand entstanden ist, der Kläger werde den Streitposten 1 nicht geltend machen ( statt aller vgl. BAG 6, 165 /~168/ = AP Nr. 9 zu § 242 BGB Verwirkung mit Anm. von Larenz).
  • BAG, 03.06.1958 - 2 AZR 638/57

    Arbeitnehmer und Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB

    Auszug aus BAG, 30.06.1960 - 5 AZR 48/59
    Hueck; SAG AP Nr. 4 zu § 63 HGB mit zust iinmender Anmerkung von Herfermehl; BAG 6, 23 /~30> 7 = AP Nr. 1 zu § Q9b HGB mit zustimmender Anm. von Hefermehlj BAG, Urteil des Fünften Senats vom 19°Mai I960 - 5 AZR: 30/58 -) und Rechtslehre ( vgl. Staudinger-Nipperdey, Dienstvertrag, II.Aufl., 1958, § 616 Bern. 32; Hueck-Nipperdey, Lehrbuch des Avbeitsrechts, 6.Aufl., Bd. 1, 1959, § 44 III 1 b Fußnote 58 S. 308; Nikisch, ArbR, 2.Aufl., Bd.1, 1955, S.509 zu Fußnote 32).
  • BAG, 12.10.1956 - 1 AZR 464/54

    Arbeitsentgelt: Entgeltfortzahlung von Bezieher-Werbern in Lesezirkelunternehmen

    Auszug aus BAG, 30.06.1960 - 5 AZR 48/59
    Hueck; SAG AP Nr. 4 zu § 63 HGB mit zust iinmender Anmerkung von Herfermehl; BAG 6, 23 /~30> 7 = AP Nr. 1 zu § Q9b HGB mit zustimmender Anm. von Hefermehlj BAG, Urteil des Fünften Senats vom 19°Mai I960 - 5 AZR: 30/58 -) und Rechtslehre ( vgl. Staudinger-Nipperdey, Dienstvertrag, II.Aufl., 1958, § 616 Bern. 32; Hueck-Nipperdey, Lehrbuch des Avbeitsrechts, 6.Aufl., Bd. 1, 1959, § 44 III 1 b Fußnote 58 S. 308; Nikisch, ArbR, 2.Aufl., Bd.1, 1955, S.509 zu Fußnote 32).
  • BAG, 17.12.1959 - 2 AZR 45/59

    Manteltarifvertrag - Gewerblicher Arbeitnehmer - Feinblechpackungsindustrie - …

    Auszug aus BAG, 30.06.1960 - 5 AZR 48/59
    Ohne besondere vertragliche Absprache brauchte er eine andere Tätigkeit nicht oder - in zumutbaremUmfang - nur dann zu übernehmen, wenn er sich dabei vergütungsmäßig nicht verschlechterte, d.h. also für den hier in Rede stehendön Fall" wenn ihm auch während der Dauer der andersgearteten Tätigkeit die ihm zugesicherten, der Größenordnung nach nicht unerheblichen Provisionen erhalten blieben ( vgl. auch BAG, Urteil des Zweiten Senates vom 17-Dezember 1959 - 2 AZR 45/59 ~ AP Nr. 80 zu § 1 TVG Auslegung mit Anm. von Hueck mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 05.06.1985 - 5 AZR 459/83

    Vergütung des Arbeitnehmers bei Krankheit - Provisionen als im Krankheitsfalle …

    Das ist für die Empfänger von Umsatzprovisionen im Grundsatz auch allgemein anerkannt (vgl. BAG Urteil vom 30. Juni 1960 - 5 AZR 48/59 - AP Nr. 13 zu § 63 HGB, zu 1 a der Gründe; BAG 22, 45, 50 = AP Nr. 27 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu 4 der Gründe, jeweils m.w.N.; ferner BAG Urteil vom 11. Januar 1978 - 5 AZR 829/76 - AP Nr. 7 zu § 2 LohnFG, zu II 1 der Gründe; BAG 43, 6, 12 = AP Nr. 9 zu § 11 MuSchG 1968, zu II der Gründe;… Kaiser/-Dunkl, aaO, I § 2 Rz 12;… Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 5. Aufl., § 98 V 1, S. 594; einschränkend dagegen Lieb, DB 1976, 2207).
  • OLG Karlsruhe, 12.12.1972 - 8 U 63/72

    Abgrenzung HV / AN, Scheinselbständigkeit, Status eines Vermittlers, …

    Bei einer gemischten Vergütung (Zahlung eines Fixums und eines vom Absatzerfolg abhängigen Vergütungsteils) muss der AG während des Urlaubs des AN neben den verdienten Provisionen entsprechende Tagesbeträge zusätzlich zum Fixum zahlen, die aus der durchschnittlichen Provision während eines Jahres zu errechnen sind (im Anschluss an BAG, 30.6.1960, BB 60, 984; 14.03.1966, BB 66, 662, BB 70, 581 Güntner, BB 67, 633).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht