Rechtsprechung
| BAG, 05.11.1980 - 5 AZR 481/78 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Lohn - Gehalt - Betriebszugehörigkeit - Sonderzahlung - Höhe der Sonderzahlung - Anrechnung der Berufsausbildung - Weiterbeschäftigung nach Ausbildung
Verfahrensgang
- LAG Hamburg, 08.03.1978 - 5 Sa 109/77
- BAG, 05.11.1980 - 5 AZR 481/78
Papierfundstellen
- NJW 1981, 2320 (Ls.)
- DB 1981, 802
Wird zitiert von ... (19)
- BAG, 18.09.1986 - 6 AZR 517/83
Rückzahlung von Bezügen - Ausschluß des Entreicherungseinwands - Leistung des …
Dabei ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil nur daraus und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnormen zutreffend ermittelt werden kann (BAGE 46, 308 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 5. November 1980 - 5 AZR 481/78 - AP Nr. 126 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 3. Dezember 1985 - 4 AZR 325/84 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt;… Wiedemann/Stumpf, TVG, 5. Aufl., § 1 Rz 402). - BAG, 29.11.1984 - 6 AZR 238/82
Urlaubsentgelt bei aufeinanderfolgenden Arbeitsverhältnissen
Für 18jährige Auszubildende nehmen § 6 Nr. 2 und Nr. 4 d TV-Ausbildung die Urlaubsbestimmungen des RTV in Bezug (vgl. hierzu auch BAG Urteil vom 5. November 1980 - 5 AZR 481/78 -, AP Nr. 126 zu § 1 TVG-Auslegung zu I 4 der Gründe). - BAG, 31.05.1994 - 3 AZR 440/93
Abfindung bei anschließendem Arbeitsverhältnis
Der Beklagten ist allerdings einzuräumen, daß der Wortlaut einer Tarifnorm nicht hindert, nach Sinn und Zweck der Regelung zu suchen (BAG Urteil vom 5. November 1980 - 5 AZR 481/78 - AP Nr. 126 zu § 1 TVG Auslegung, zu I 2c der Gründe).
- LAG Thüringen, 28.08.1995 - 4 Sa 15/94
Abfindung: Auflösung der Beschäftigungsstelle
Der Wortlaut einer Tarifnorm hindert also nicht daran, nach Sinn und Zweck der Regelung zu suchen (vgl. BAG, Urteil vom 31.05.1994 - 3 AZR 440/93 - unter Hinweis auf BAG, Urteil vom 05.11.1980 - 5 AZR 481/78 -, AP 126 zu § 1 Tarifvertragsgesetzauslegung; vgl. zu allem auch Schaub: Auslegung und Regelungsmacht von Tarifverträgen, NZA 1994, 596 f.). - LAG Thüringen, 20.02.1995 - 8 Sa 443/94
Kündigungsfrist: GMTV Metall- und Elektroindustrie Thüringen
Der Wortlaut einer Tarifnorm hindert also nicht daran, nach Sinn und Zweck der Regelung zu suchen (vgl. BAG, Urteil vom 31.05.1994 - 3 AZR 440/93 - noch nicht veröffentlicht - unter Hinweis auf BAG, Urteil vom 05.11.1980 - 5 AZR 481/78 -, AP 126 zu § 1 TVG Auslegung; vgl. zu allem auch Schaub, Auslegung und Regelungsmacht von Tarifverträgen, NZA 1994, 596 ff.). - LAG Baden-Württemberg, 13.10.1997 - 15 Sa 91/97
Eigenständige tarifliche Regelung im konstitutiven Sinne, die die gesetzliche …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Thüringen, 20.02.1995 - 8 Sa 572/94
Kündigungsfrist: GMTV Metall- und Elektroindustrie Thüringen
Der Wortlaut einer Tarifnorm hindert also nicht daran, nach Sinn und Zweck der Regelung zu suchen (vgl. BAG, Urteil vom 31.05.1994 -, 3 AZR 440/93 - noch nicht veröffentlicht - unter Hinweis auf BAG, Urteil vom 05.11.1980 - 5 AZR 481/78 -, AP 126 zu § 1 TVG Auslegung; vgl. zu allem auch Schaub, Auslegung und Regelungsmacht von Tarifverträgen, NZA 1994, 596 ff.). - LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2002 - 3 Sa 210/02
Pflegedienstzulage - gerontopsychiatrische Abteilung
Auch dann ist jedoch zu beachten, dass der Wille der Tarifpartner, wie er sich in der Vorgeschichte des Tarifabschlusses artikuliert hat, für die Auslegung nur insoweit von Bedeutung sein kann, als er im Tarifvertrag selbst einen erkennbaren Ausdruck gefunden hat (BAG, 05.11.80 -- 5 AZR 481/78 -- EZA Nr. 78 zu § 611 BGB, Gratifikation, Prämie). - LAG Bremen, 11.03.1998 - 2 Sa 214/97
Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; Konkurrenz zwischen Gesetz und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Baden-Württemberg, 12.01.1998 - 15 Sa 105/97
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Baden-Württemberg, 22.12.1997 - 15 Sa 103/97
Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle
- BAG, 31.05.1994 - 3 AZR 439/93
Tarifliche Abfindung aus einem Rationalisierungsschutzabkommen - Auslegung einer …
- BAG, 28.08.1985 - 5 AZR 625/84
Anspruch eines Grundwehrdienstleistenden auf Zahlung eines 13. Monatsgehalts aus …
- BAG, 06.03.1985 - 5 AZR 114/84
Berechnung des Weihnachtsgeldes - Zuschlag zum Grundgehalt für Dienst zu …
- LAG Baden-Württemberg, 03.11.1997 - 15 Sa 69/97
Verweisung auf gesetzliche Vorschriften in Tarifverträgen im Bereich der …
- LAG Hamm, 06.05.1998 - 10 Sa 2330/97
Klage eines Arbeitnehmers (Druckvorlagenhersteller) auf Zahlung einer …
- LAG Baden-Württemberg, 19.03.1998 - 6 Sa 49/97
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei Verweisung in tarifvertraglichen …
- BAG, 04.10.1984 - 6 AZR 80/82
- BAG, 25.07.1984 - 5 AZR 226/83
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