Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com

  Tariflicher Überstundenzuschlag - Begriff "Arbeit leisten

• openjur.de

  Tariflicher Überstundenzuschlag; Begriff "Arbeit leisten"

• Judicialis

  ETV für die Bediensteten der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und von Kraftverkehrsbetrieben vom 15. Dezember 1966 § 9; ; ETV für die Bediensteten der nichtbundeseigenen Eisenbahnen ... und von Kraftverkehrsbetrieben vom 15. Dezember 1966 § 9a; ; ETV für die Bediensteten der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und von Kraftverkehrsbetrieben vom 15. Dezember 1966 § 10

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen einer Mehrarbeitsvergütung für die Bediensteten der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und von Kraftverkehrsbetrieben; Begriff der Arbeitsleistung i.S.d. § 10 Abs. 6 Buchst. a des Tarifvertrages für die Bediensteten der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und von ...

• Betriebs-Berater

  Tarifvertragliche Mehrarbeitsvergütung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entgelt - Mehrarbeitsvergütung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Tarifvertragliche Mehrarbeitsvergütung

Papierfundstellen

• NZA 2009, 280 (Ls.)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

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• BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

  Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

  Auszug aus BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 647/07

  Urlaubszeiten, in denen der Arbeitnehmer davon gerade - unter Fortzahlung seiner Vergütung - befreit ist, lassen sich ebenso wenig unter diesen Begriff subsumieren (Senat 11. Juni 2008 - 5 AZR 389/07 - BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209 f.) wie Zeiten krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit oder eines Sonderurlaubs.

  Eine tarifvertragliche Bestimmung, die den Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge allein davon abhängig macht, dass über ein bestimmtes Monatssoll hinaus gearbeitet wird, bezweckt regelmäßig, eine grundsätzlich zu vermeidende besondere Arbeitsbelastung durch ein zusätzliches Entgelt auszugleichen (vgl. Senat 11. Juni 2008 - 5 AZR 389/07 - 5. November 2003 - 5 AZR 8/03 - AP TzBfG § 4 Nr. 6 = EzA TzBfG § 4 Nr. 6, zu III 1 der Gründe mwN; BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 212).

• BAG, 11.06.2008 - 5 AZR 389/07

  Mehrarbeitsvergütung

  Auszug aus BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 647/07

  Urlaubszeiten, in denen der Arbeitnehmer davon gerade - unter Fortzahlung seiner Vergütung - befreit ist, lassen sich ebenso wenig unter diesen Begriff subsumieren (Senat 11. Juni 2008 - 5 AZR 389/07 - BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 209 f.) wie Zeiten krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit oder eines Sonderurlaubs.

  Eine tarifvertragliche Bestimmung, die den Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge allein davon abhängig macht, dass über ein bestimmtes Monatssoll hinaus gearbeitet wird, bezweckt regelmäßig, eine grundsätzlich zu vermeidende besondere Arbeitsbelastung durch ein zusätzliches Entgelt auszugleichen (vgl. Senat 11. Juni 2008 - 5 AZR 389/07 - 5. November 2003 - 5 AZR 8/03 - AP TzBfG § 4 Nr. 6 = EzA TzBfG § 4 Nr. 6, zu III 1 der Gründe mwN; BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 212).

• BAG, 05.11.2003 - 5 AZR 8/03

  Teilzeitarbeit - Überstunden - Mehrflugstundenvergütung

  Auszug aus BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 647/07

  Eine tarifvertragliche Bestimmung, die den Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge allein davon abhängig macht, dass über ein bestimmtes Monatssoll hinaus gearbeitet wird, bezweckt regelmäßig, eine grundsätzlich zu vermeidende besondere Arbeitsbelastung durch ein zusätzliches Entgelt auszugleichen (vgl. Senat 11. Juni 2008 - 5 AZR 389/07 - 5. November 2003 - 5 AZR 8/03 - AP TzBfG § 4 Nr. 6 = EzA TzBfG § 4 Nr. 6, zu III 1 der Gründe mwN; BAG 7. Juli 2004 - 4 AZR 433/03 - BAGE 111, 204, 212).
• LAG Hamm, 01.06.2007 - 13 Sa 23/07

  Überstunde; Zuschlag; tatsächliche Arbeitsleistung; regelmäßige Arbeitszeit

  Auszug aus BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 647/07

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 1. Juni 2007 - 13 Sa 23/07 - aufgehoben.

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• BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 231/18

  Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

  Ohne Anhaltspunkte im Tarifvertrag könne nicht davon ausgegangen werden, dass es den Tarifvertragsparteien darum gehe, durch Verteuerung der über die individuell geschuldete Arbeitsleistung hinausgehenden Arbeitszeiten den individuellen Freizeitbereich zu schützen (…BAG 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 28;… 14. September 2011 - 10 AZR 358/10 - Rn. 26; 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 12 mwN; 16. Juni 2004 - 5 AZR 448/03 - zu 4 c der Gründe; 5. November 2003 - 5 AZR 8/03 - zu III 1 der Gründe; 30. Januar 1996 - 3 AZR 275/94 - zu II 2 a der Gründe; 20. Juni 1995 - 3 AZR 684/93 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 80, 173; 21. November 1991 - 6 AZR 551/89 - zu II 4 b der Gründe, BAGE 69, 85).
• BAG, 26.04.2017 - 10 AZR 589/15

  Mehrarbeitszuschläge - Teilzeitarbeit - Auslegung eines Haustarifvertrags

  Rn. 28 aa) Eine tarifvertragliche Bestimmung, die den Anspruch auf Mehrarbeitszuschläge allein davon abhängig macht, dass über ein bestimmtes Tages- oder Wochenarbeitsvolumen oder das Monatssoll hinaus gearbeitet wurde, bezweckt regelmäßig, eine grundsätzlich zu vermeidende besondere Arbeitsbelastung durch ein zusätzliches Entgelt auszugleichen (…vgl. BAG 14. September 2011 - 10 AZR 358/10 - Rn. 26; 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 12 mwN).
• BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17

  Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  Zeiten, in denen der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit ist, fallen regelmäßig nicht hierunter (…BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 178/12 - Rn. 12; 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 10;… für den Fall einer besonderen tarifvertraglichen Regelung zur Fortzahlung der Vergütung bei Freistellung von der Arbeit vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 22 f., BAGE 134, 34).

• BAG, 14.05.2013 - 1 AZR 178/12

  Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall

  Zeiten, in denen der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit ist, fallen regelmäßig nicht hierunter (vgl. BAG 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 9). Für ein solches Verständnis spricht auch der tarifliche Gesamtzusammenhang.
• BAG, 28.01.2026 - 5 AZR 189/22

  Überzeitzulage - Tarifauslegung

  Zeiten eines Sonderurlaubs oder Sabbaticals, in denen der Arbeitnehmer von seiner Arbeitspflicht gerade befreit ist, gehören nach dem allgemeinen Sprachgebrauch nicht dazu (vgl. schon BAG 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 10).
• BAG, 14.05.2013 - 1 AZR 179/12

  Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall

  Zeiten, in denen der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit ist, fallen regelmäßig nicht hierunter (vgl. BAG 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 9). Für ein solches Verständnis spricht auch der tarifliche Gesamtzusammenhang.
• LAG Niedersachsen, 08.12.2011 - 5 Sa 983/11

  Überstundenzuschlag bei streikbedingtem Arbeitsausfall im öffentlichen Dienst

  Der Begriff "Arbeit leisten" wird ebenso wie der Begriff "arbeiten" ausschließlich für das aktive Tun verwandt (BAG, Urteil vom 07.07.2004, Az: 4 AZR 433/03 - NZA-RR 2005, 34 - 37; BAG, Urteil vom 11.06.2008, Az: 5 AZR 389/07 - BB 2008, 1785; BAG, Urteil vom 27.08.2008, Az: 5 AZR 674/07 - NZA 2009, 280).
• LAG Niedersachsen, 08.12.2011 - 5 Sa 982/11

  Überstundenzuschlag bei streikbedingtem Arbeitsausfall im öffentlichen Dienst

  Der Begriff "Arbeit leisten" wird ebenso wie der Begriff "arbeiten" ausschließlich für das aktive Tun verwandt (BAG, Urteil vom 07.07.2004, Az: 4 AZR 433/03 - NZA-RR 2005, 34 - 37; BAG, Urteil vom 11.06.2008, Az: 5 AZR 389/07 - BB 2008, 1785; BAG, Urteil vom 27.08.2008, Az: 5 AZR 674/07 - NZA 2009, 280).