Rechtsprechung
| BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 780/96 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Urlaubsentgelt und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wetzlar, 12.02.1996 - 3 Ca 144/95
- LAG Hessen, 16.09.1996 - 11 Sa 795/96
- BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 780/96
- BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 502/97
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- LAG Hessen, 16.09.1996 - 11 Sa 795/96
Urlaubsentgelt: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Berechnung der tariflichen …
Auszug aus BAG, 16.07.1997 - 5 AZR 780/96
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 16. September 1996 - 11 Sa 795/96 - wird zurückgewiesen, soweit sich die Beklagte gegen die Verurteilung zur Zahlung von 317, 85 DM Krankenvergütung nebst Zinsen wendet.
- BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 89/08
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Im Übrigen kommt es für die Bemessung des fortzahlungspflichtigen Entgelts nicht darauf an, ob und in welcher Höhe das Arbeitsentgelt oder Teile davon steuerfrei und in der Sozialversicherung beitragsfrei sind (Senat 16. Juli 1997 - 5 AZR 780/96 - zu 2 der Gründe; 31. Mai 1978 - 5 AZR 116/77 - AP LohnFG § 2 Nr. 9). - ArbG Karlsruhe, 26.11.2002 - 6 Ca 442/02
Tarifverträge im Bewachungsgewerbe in Baden-Württemberg: Auslegung; Höhe der …
Zu dem danach fortzuzahlenden Entgelt können auch Nachtschichtzulagen oder Nachtarbeitszuschläge gehören (…Kunz/Wedde EFZR § 4 EFZG Rn. 18 Schmitt Entgeltfortzahlungsgesetz 4. Aufl. § 4 EFZG Rn. 73) sowie Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit (BAG 16.07.1997 -5 AZR 780/96 -n. v., zitiert nach juris, zu 2 b der Gründe).Doch kann gem. § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG durch Tarifvertrag eine von den Absätzen 1, 1 a und 3 des § 4 EFZG abweichende Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts festgelegt werden (vgl. dazu - noch nach der früheren Rechtslage und deshalb abweichend: BAG 16.07.1997 - 5 AZR 780/96 - a. a. O.).
- BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 502/97
Urlaubsentgelt: Berechnung des tariflichen Urlaubsentgelts
Das hat der Fünfte Senat in seinem Teilurteil vom 16. Juli 1997 (- 5 AZR 780/96 - n.v.) zur Auslegung des ebenfalls in § 13 Nr. 3 MTV verwendeten Begriffs "Bruttoarbeitsentgelt" für die Berechnung der Krankenbezüge eingehend begründet.
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