Rechtsprechung
| BVerwG, 03.11.1981 - 5 B 10.81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Gewährung einer wirksamen Sonderfürsorge zugunsten Kriegsopferfürsorgeberechtigter - Bemessung der Leistungen der Kriegsopferfürsorge entsprechend allgemeinen sozialhilferechtlichen Grundsätzen - Fortbildung blinder Anwälte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Kriegsopferfürsorge - Fortbildung eines blinden Rechtsanwalts
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 15.02.1979 - 2 K 297/76
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.1980 - 8 A 1150/79
- BVerwG, 03.11.1981 - 5 B 10.81
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.11.1978 - 5 C 19.77
Erholungsfürsorge, Sonderfürsorge Anschaffung eines der Erholung dienenden …
Auszug aus BVerwG, 03.11.1981 - 5 B 10.81
Der Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu; auch weicht das Berufungsurteil nicht von dem Urteil des Senats vom 16. November 1978 - BVerwG 5 C 19.77 - (FEVS 27, 265) ab.
- BVerwG, 07.04.1988 - 5 B 142.87
Zuständigkeitsvorschrift für den Bereich der Sonderfürsorge als selbstständige …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts enthält § 27 e BVG (früher: § 27 c BVG) eine selbständige Anspruchsgrundlage und stellt die Sonderfürsorge als eigenständige Leistungsart neben die allgemeinen, in § 25 b Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 6 BVG zusammenfassend aufgeführten Leistungen der Kriegsopferfürsorge (vgl. Urteile vom 24. Mai 1967 - BVerwG 5 C 157.66 - <BVerwGE 27, 109/115>; vom 16. November 1978 - BVerwG 5 C 19.77 -; vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 5 C 39.76 - FEVS 28, 353> sowie Beschluß vom 3. November 1981 - BVerwG 5 B 10.81 - ). - BVerwG, 07.04.1988 - BVerw 5 B 141.87
Zuständigkeitsvorschrift für den Bereich der Sonderfürsorge als selbstständige …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts enthält § 27 e BVG (früher: § 27 c BVG) eine selbständige Anspruchsgrundlage und stellt die Sonderfürsorge als eigenständige Leistungsart neben die allgemeinen, in § 25 b Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 6 BVG zusammenfassend aufgeführten Leistungen der Kriegsopferfürsorge (vgl. Urteile vom 24. Mai 1967 - BVerwG 5 C 157.66 - <BVerwGE 27, 109/115>; vom 16. November 1978 - BVerwG 5 C 19.77 -; vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 5 C 39.76 - FEVS 28, 353> sowie Beschluß vom 3. November 1981 - BVerwG 5 B 10.81 - ).
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