Rechtsprechung
| BVerwG, 22.12.2008 - 5 B 100.08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Sachkunde des Gerichts hinsichtlich der Krankheitsgeschichte i.R.e. nach § 6 Abs. 2 S. 2 und 3 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) fehlenden Nachweismöglichkeit infolge Behinderung; Verpflichtung des Gerichts zur Hinzuziehung eines Sachverständigen oder sachverständigen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2008 - 2 A 4334/05
- BVerwG, 22.12.2008 - 5 B 100.08
Wird zitiert von ...
- VerfGH Berlin, 18.10.2013 - VerfGH 115/13
Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Rechts auf …
Hinsichtlich der Reise- und Transportfähigkeit sowie einer Suizidgefahr fehlte dem Verwaltungsgericht die - im Übrigen nicht belegte - medizinische und psychologische Fachkompetenz für eine derartige Annahme (…vgl. zur fehlenden eigenen Sachkunde des Tatrichters im Verwaltungsprozess BVerwG, Beschlüsse vom 28. März 2006 - BVerwG 1 B 91.05 -, juris Rn. 7, und vom 22. Dezember 2008 - BVerwG 5 B 100.08 -, juris Rn. 2).
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