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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,21097
OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02 (https://dejure.org/2003,21097)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.11.2003 - A 5 B 1022/02 (https://dejure.org/2003,21097)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. November 2003 - A 5 B 1022/02 (https://dejure.org/2003,21097)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AuslG § 53 Abs. 6
    Demokratische Republik Kongo, Krankheit, Epilepsie, Glaubwürdigkeit, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Gefahrenbegriff, Auslegung, Allgemeine Gefahr, Extreme Gefahrenlage, Versorgungslage, Existenzminimum, Soziale Bindungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bezugnahme auf ein Vorbringen im Zulassungsverfahren für Asylangelegenheiten; Anspruch eines abgelehnten Asylantragstellers auf Feststellung eines Abschiebungshindernisses wegen einer Epilepsieerkrankung; Vorliegen eines Abschiebungshindernisses wegen einer Erkrankung; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02
    So weit es um den Schutz vor den einer Vielzahl von Personen im Zielstaat drohenden typischen Gefahren solcher Missstände (etwa Obdachlosigkeit, Lebensmittelknappheit, gesundheitliche Gefährdungen) geht, ist die Notwendigkeit einer politischen Leitentscheidung in gleicher Weise gegeben (…BVerwG, Urt. v. 8.12.1998, BVerwGE 108, 77 [82 f.]; Urt. v. 12.7.2001, BVerwGE 115, 1 [4, 6]).

    Nur dann rechtfertigt sich die Annahme eines aus den Grundrechten folgenden zwingenden Abschiebungshindernisses, dass die gesetzliche Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG beseitigen kann (…vgl. BVerwG, Urt. v. 19.11.1996 aaO und Urt. v. 12.7.2001, BVerwGE 115, 1).

  • BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

    Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02
    Dabei geht es allerdings nicht um eine "mathematische" oder "statistische" Summierung von Einzelgefahren; vielmehr ist jeweils eine einzelfallbezogene umfassende Bewertung der aus der allgemeinen Gefahr für den Ausländer folgenden Gesamtgefährdungslage vorzunehmen, um auf dieser Grundlage über das Vorliegen einer extremen Gefahrenlage entscheiden zu können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.9.1999 Buchholz 402, 214 § 53 AuslG Nr. 17; Urt. v. 19.11.1996 NVwZ 1997, 685).

    Nur dann rechtfertigt sich die Annahme eines aus den Grundrechten folgenden zwingenden Abschiebungshindernisses, dass die gesetzliche Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG beseitigen kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.11.1996 aaO …und Urt. v. 12.7.2001, BVerwGE 115, 1).

  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02
    So weit es um den Schutz vor den einer Vielzahl von Personen im Zielstaat drohenden typischen Gefahren solcher Missstände (etwa Obdachlosigkeit, Lebensmittelknappheit, gesundheitliche Gefährdungen) geht, ist die Notwendigkeit einer politischen Leitentscheidung in gleicher Weise gegeben (BVerwG, Urt. v. 8.12.1998, BVerwGE 108, 77 [82 f.];… Urt. v. 12.7.2001, BVerwGE 115, 1 [4, 6]).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…Urt. v. 21.7.2001, NVwZ 2001, 1420; Beschl. v. 26.1.1999, NVwZ 1999, 668; Urt. v. 8.12.1998, BVerwGE 108, 77), der sich der Senat anschließt, dürfen das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und die Verwaltungsgerichte im Einzelfall Ausländern, die zwar einer gefährdeten Gruppe im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG angehören, für welche aber ein Abschiebestopp nach § 54 AuslG nicht besteht, ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Handhabung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zusprechen, wenn die Abschiebung wegen einer extremen Gefahrenlage im Zielstaat Verfassungsrecht verletzen würde.

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 21.7.2001, NVwZ 2001, 1420; Beschl. v. 26.1.1999, NVwZ 1999, 668;… Urt. v. 8.12.1998, BVerwGE 108, 77), der sich der Senat anschließt, dürfen das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und die Verwaltungsgerichte im Einzelfall Ausländern, die zwar einer gefährdeten Gruppe im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG angehören, für welche aber ein Abschiebestopp nach § 54 AuslG nicht besteht, ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Handhabung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zusprechen, wenn die Abschiebung wegen einer extremen Gefahrenlage im Zielstaat Verfassungsrecht verletzen würde.
  • BVerwG, 23.09.1999 - 9 B 372.99

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02
    Die Bezugnahme auf das Vorbringen im Zulassungsverfahren erfüllt die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Begründung nach § 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.9.1999, NVwZ 2000, 67).
  • BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

    Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 1022/02
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…Urt. v. 21.7.2001, NVwZ 2001, 1420; Beschl. v. 26.1.1999, NVwZ 1999, 668;… Urt. v. 8.12.1998, BVerwGE 108, 77), der sich der Senat anschließt, dürfen das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und die Verwaltungsgerichte im Einzelfall Ausländern, die zwar einer gefährdeten Gruppe im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG angehören, für welche aber ein Abschiebestopp nach § 54 AuslG nicht besteht, ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Handhabung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zusprechen, wenn die Abschiebung wegen einer extremen Gefahrenlage im Zielstaat Verfassungsrecht verletzen würde.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 63/08

    Zur Frage einer extremen Gefahrenlage für Ausländer aus der Demokratischen …

    a) Eine extreme Gefahrenlage besteht zunächst nicht im Hinblick auf allgemeine Gefahren wegen unzureichender Versorgung mit Lebensmitteln (…im Anschluss an VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.11.2002, a.a.O., Urt. v. 24.07.2003, a.a.O; OVG NW, Urt. v. 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - SächsOVG, Urt. v. - 26.11.2003 - 5 B 1022/02.A - HambOVG, Urt. v. 02.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - OVG NW, Beschl. v. 03.02.2006 - 4 A 4227/04.A - bei erwachsenen Einzelpersonen mit Kindern Frage des Einzelfalls;… zweifelnd OVG NW, Beschl. v. 15.11.2002 - 17 B 993/02 - VG Wiesbaden, Urt. v. 30.08.2004 - 6 E 174/04.A (v) - anders noch Urt. v. 23.12.2002 - 6 E 1443/02.A (2) -, Urt. v. 12.05.2003 - 6 E 430/03 A(2) - immer bzw. regelmäßig anders für allein stehende Kinder bzw. allein erziehende Mütter mit Kleinkindern OVG Saarland, Beschl. v. 12.07.2006 - 3 Q 45/05 u. v. 11.07.2007 - 3 Q 160/06 - im Einzelfall einer auf sich allein gestellten Mutter mit einem minderjährigen Kind auch OVG SH, Urt. v. 16.04.2002 - 4 L 39/02 - anders auch für angolanische Kleinkinder unter fünf Jahren - VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.02.1999 - 13 S 3092/95 -, InfAuslR 1999, 336 f.;… dagegen NdsOVG, Urt. v. 01.03.2001 - 3 A 925/00 -: nur im Einzelfall).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 96/08

    Abschiebungsverbot, Demokratische Republik Kongo, Kleinkind, Sperrwirkung, …

    - W ü r t t , Urt. v. 13.11.2002, a.a.O., Urt. v. 24.07.2003, a.a.O.; OVG NW, Urt. v. 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - SächsOVG, Urt. v. 26.11.2003 - 5 B 1022/02.A - HambOVG, Urt. v. 02.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - OVG NW, Beschl. v. 03.02.2006 - 4 A 4227/04.A - bei erwachsenen Einzelpersonen mit Kindern Frage des Einzelfalls; zweifelnd OVG NW, Beschl. v. 15.11.2002 - 17 B 993/02 - VG W i e s b a d e n , Urt. v. 30.08.2004 - 6 E 174/04.A (v) - anders noch Urt. v. 23.12.2002 - 6 E 1443/02.A (2) -, Urt. v. 12.05.2003 - 6 E 430/03 A(2) - immer bzw. regelmäßig anders für allein stehende Kinder bzw. allein erziehende Mütter mit Kleinkindern OVG Saarland, Beschl. v. 12.07.2006 - 3 Q 45/05 u. v. 11.07.2007 - 3 Q 160/06 - im Einzelfall einer auf sich allein gestellten Mutter mit einem minderjährigen Kind auch OVG SH, Urt. v. 16.04.2002 - 4 L 39/02 - anders auch für angolanische Kleinkinder unter fünf Jahren - VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.02.1999 - 13 S 3092/95 -, InfAusIR 1999, 336 f.; dagegen NdsOVG, Urt. v. 01.03.2001 - 3 A 925/00 -: nur im Einzelfall).
  • OVG Sachsen, 10.02.2006 - A 5 B 627/05
    Auf Antrag des beteiligten Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten (im Folgenden: der Bundesbeauftragte) hat der Senat die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig wegen Abweichung vom Urteil des Senats vom 26.11.2003 (A 5 B 1022/02) zugelassen, soweit darin unter Aufhebung des Bescheides des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge vom 30.4.1996 in seinen Nummern 3 und 4 die Beklagte verpflichtet wird festzustellen, dass in der Person des Klägers Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 6 AuslG in die Demokratische Republik Kongo vorliegen.
  • VG Aachen, 18.02.2009 - 3 K 673/08

    Demokratische Republik Kongo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    OVG, Urteil vom 26. November 2003 - A 5 B 1022/02 -;.
  • VG Sigmaringen, 23.12.2008 - A 5 K 1756/08

    Demokratische Republik Kongo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    Die angespannte Versorgungslage und das unzureichende Gesundheitswesen begründen - ohne weitere Besonderheiten in der Person des Betroffenen - keine extreme Gefährdungslage für Leib, Leben oder Freiheit aller ausreisepflichtigen Kongolesen (vgl. dazu bereits VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 - und Urteil vom 13.11.2002 - A 6 S 967/01 - VG Freiburg, Beschlüsse vom 15.07.2003 - A 1 K 10104/03- und vom 15.08.2003 - A 1 K 11051/03 - siehe auch OVG Bautzen, Urteil vom 26.11.2003 - 5 B 1022/02.A - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - OVG Niedersachsen, Beschluss vom 26.04.2002 - 1 L 4821/98 - OVG Schleswig- Holstein, Beschlüsse vom 05.03.2003 - 4 LB 124/02 -, vom 10.02.2003 - 4 L 169/02 -, vom 20.12.2002 - 4 L 195/01 - und vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 - OVG Saarland, Beschluss vom 28.03.2003 - 3 Q 10/02 - sowie Urteil vom 14.01.2002 - 3 R 1/01 - so auch Hessischer VGH, Urteil vom 09.11.2006 - 3 UE 3238/03.A -, juris, zur Lage nach den Wahlen im Herbst 2006).
  • VG Sigmaringen, 05.02.2009 - A 5 K 2571/08

    Demokratische Republik Kongo, Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussichten, Asylantrag, …

    Die angespannte Versorgungslage und das unzureichende Gesundheitswesen begründen - ohne weitere Besonderheiten in der Person des Betroffenen - keine extreme Gefährdungslage für Leib, Leben oder Freiheit aller ausreisepflichtigen Kongolesen (vgl. dazu bereits VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 24.07.2003 - A 6 S 971/01 - und Urteil vom 13.11.2002 - A 6 S 967/01 - VG Freiburg, Beschlüsse vom 15.07.2003 - A 1 K 10104/03 - und vom 15.08.2003 - A 1 K 11051/03 - siehe auch OVG Bautzen, Urteil vom 26.11.2003 - 5 B 1022/02.A - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - OVG Niedersachsen, Beschluss vom 26.04.2002 - 1 L 4821/98 - OVG Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 05.03.2003 - 4 LB 124/02 -, vom 10.02.2003 - 4 L 169/02 -, vom 20.12.2002 - 4 L 195/01 - und vom 16.04.2002 - 4 L 39/02 - OVG Saarland, Beschluss vom 28.03.2003 - 3 Q 10/02 - sowie Urteil vom 14.01.2002 - 3 R 1/01 - so auch Hessischer VGH, Urteil vom 09.11.2006 - 3 UE 3238/03.A -, juris, zur Lage nach den Wahlen im Herbst 2006).
  • VG Freiburg, 10.03.2006 - A 1 K 10885/03

    Demokratische Republik Kongo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    Schließlich ist auch die mehrjährige Dauer des Auslandsaufenthalts bzw. der Abwesenheit vom Heimatland nicht als gefahrerhöhend anzusehen (…vgl. zum Vorstehenden: OVG Sachsen, Urt. v. 9.5.2005 - A 5 B 477/04 [in der BRD geborenes und aufgewachsenes, 6-jähriges Kleinkind, vorausgesetzt Trinkwasserversorgung ist gewährleistet]; Urt. v. 26.11.2003 - A 5 B 1022/02;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.07.2003 - A 6 S 971/01 [Abwesenheit des Klägers von der DR Kongo: 11 Jahre und 2 Monate] …und Urt. v. 13.11.2002 - A 6 S 967/01 [Abwesenheit: 9 Jahre und 11 Monate]; OVG Schlesw.-Holst., Beschl. v. 05.03.2003 - 4 LB 124/02 - und Beschl. v. 10.02.2003 - 4 L 169/02 - [Abwesenheit: 9 Jahre und 3 Monate]; OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.03.2003 - 3 Q 10/02 - …und Urt. v. 14.01.2002 - 3 R 1/01 - [Abwesenheit: 9 Jahre und 7 Monate]; OVG Bremen, Beschl. v. 28.11.2002 - OVG 1 A 375/02.A - …und Beschl. v. 12.11.2002 - OVG 1 A 62/02.A - OVG Nordrh.-Westf., Urt. v. 18.04.2002 - 4 A 3113/95.A - [Abwesenheit: 9 Jahre und 6 Monate] sowie schließlich OVG Hamburg, Urt. v. 02.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - [Abwesenheit: 8 Jahre und 1 Monat]; vgl. zur Integration von Rückkehrern auch die Bemühungen der Menschenrechtsorganisation L.I.C.A.P.-Congo [Erkenntnisse des IZ Asyl und Migration des BAMF: Rückführungen und Rückkehrfragen, September 2005).
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