Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 11 HessKAG, § 80 VwGO
  Straßenausbaubeitrag - Aussetzung der Vollziehung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Annahme einer anlagenmäßigen Selbständigkeit durch Verlaufen einer Anbaustraße in ihrem weiteren Verlauf in den Außenbereich durch Zukommen einer anderen Verkehrsfunktion des Streckenabschnitts

Papierfundstellen

• DÖV 2012, 775

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• OVG Niedersachsen, 12.01.2006 - 9 ME 245/05

  Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für die im Außenbereich verlaufende …

  Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Der rechtliche Gesichtspunkt der natürlichen Betrachtungsweise kann in einem solchen Fall zurücktreten (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Januar 2006 - 9 ME 245/05 -, ZKF 2006, 189; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 13. November 2003 - 1 M 170/03 -, DÖV 2004, 709;… vgl. auch Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl., § 31, Rdnr. 6).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.11.2003 - 1 M 170/03

  Anbaustraße, Außenbereichsstraße, örtliche Ausbaugepflogenheiten, natürliche …

  Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Der rechtliche Gesichtspunkt der natürlichen Betrachtungsweise kann in einem solchen Fall zurücktreten (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Januar 2006 - 9 ME 245/05 -, ZKF 2006, 189; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 13. November 2003 - 1 M 170/03 -, DÖV 2004, 709;… vgl. auch Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl., § 31, Rdnr. 6).
• VGH Hessen, 30.10.2007 - 5 UE 1211/07

  Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen

  Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dient eine Straße dann, wenn sie - neben der Aufnahme des Ziel- und Quellverkehrs ihrer eigenen Anliegergrundstücke - ihrer Funktion nach der Durchleitung von Verkehr zu anderen innerörtlichen Erschließungsanlagen und Baugebieten dient (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 7, vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, mit weiteren Nachweisen).

• VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11

  Straßenausbaubeitrag

  Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dient eine Straße dann, wenn sie - neben der Aufnahme des Ziel- und Quellverkehrs ihrer eigenen Anliegergrundstücke - ihrer Funktion nach der Durchleitung von Verkehr zu anderen innerörtlichen Erschließungsanlagen und Baugebieten dient (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 7, vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, mit weiteren Nachweisen).
• VGH Hessen, 29.06.1999 - 5 TZ 1251/99

  Zur Abgrenzung von Anliegerverkehr und Durchgangsverkehr; Fußgängerzone; …

  Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dient eine Straße dann, wenn sie - neben der Aufnahme des Ziel- und Quellverkehrs ihrer eigenen Anliegergrundstücke - ihrer Funktion nach der Durchleitung von Verkehr zu anderen innerörtlichen Erschließungsanlagen und Baugebieten dient (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 7, vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, mit weiteren Nachweisen).
• VGH Hessen, 06.12.2005 - 5 TG 1729/05

  Straßenbaubeitrag; Anlagenbegriff; Verzweigung eines Hauptstraßenzuges

  Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Insofern ist für die Beurteilung der Reichweite einer als öffentliche Einrichtung anzusehenden Straßenanlage ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise maßgeblich auf das durch die tatsächlichen Verhältnisse geprägte Erscheinungsbild (etwa Straßenführung, Straßenbreite, Straßenlänge und Straßenausstattung) abzustellen (Senatsbeschluss vom 6. Dezember 2005 - 5 TG 1729/05 -, HSGZ 2006, 56;… vgl. Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: März 2012, § 8 Rdnr. 96 mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des Senats).

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• VGH Hessen, 11.03.2014 - 5 B 128/14

  Getrennte Betrachtung von Gehwegen und Parkflächen bei Heranziehung zu …

  Dabei hält das Verwaltungsgericht an seiner Einschätzung aus einem vorangegangenen Eilverfahren über eine Vorausleistung auf den Straßenbeitrag fest (Beschluss vom 12. April 2012 - 2 L 4522/11.GI; bestätigt durch den erkennenden Senat mit Beschluss vom 5. Juli 2012 - 5 B 1092/12 -, HSGZ 2013, 102), da es sich bei dem ausgebauten Abschnitt der B-Straße um eine eigenständige Verkehrsanlage handele, die wegen ihrer Verkehrsbedeutung überwiegend dem innerörtlichen Durchgangsverkehr diene.
• VGH Hessen, 18.02.2020 - 5 A 1646/18

  Straßenausbaubeitragspflicht eines nicht gefangenen Hinterliegergrundstücks

  Insofern ist für die Beurteilung der Reichweite einer als öffentliche Einrichtung anzusehenden Straßenanlange ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise maßgeblich auf das durch die tatsächlichen Verhältnisse geprägte Erscheinungsbild abzustellen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 6. Dezember 2005 - 5 TG 1729/05 Juris Rn. 3 ; vom 5. Juli 2012 - 5 B 1092/12 -, Juris Rn. 9 …und vom 8. Februar 2017 - 5 B 3030/16 -, Juris Rn. 4 ).