Rechtsprechung
   OVG Berlin, 24.03.2005 - 5 B 12.01   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • wachtturm.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts; Anforderungen an eine Religionsgemeinschaft mit Anspruch auf Verleihung des Status einer öffentlichen Körperschaft; Qualifizierung der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas als Sekte

  • Jurion

    Anspruch auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für einen Verband der Zeugen Jehoves in Deutschland; Bestehen einer Grundrechtsgefährdung durch die Zeugen Jehovas auf Grund einer bedingungsfeindlichen Grundhaltung; Ablehnung von Bluttransfusionen durch eine Religionsgemeinschaft als bedingungsfeindliche Grundhaltung; Wertung der Einwilligung in eine Bluttransfusion als Austritt aus einer Religionsgemeinschaft; Rechtstreue einer Religionsgemeinschaft als Voraussetzung für den Erwerb des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts; Verbot des Umgangs mit Abtrünnigen einer Gemeinschaft als Verstoß gegen die Werte des Grundgesetzes; Gründe für die Versagung des Körperschaftsstatus einer Religionsgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nomos.de PDF, S. 55 (Kurzinformation)

    Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentlichen Rechts

  • nomos.de PDF, S. 47 (Leitsatz)

    §§ 1631, 1666 BGB
    Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentlichen Rechts

  • taz.de (Kurzinformation)

    Der Zeugen-Jehovas-Konflikt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zeugen Jehovas sind als Körperschaft des öffentlichen Rechts anzuerkennen - Als Körperschaft des öffentlichen Rechts können sie nun u.a. Kirchensteuern erheben und Religionsunterricht erteilen

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 1450
  • NVwZ 2007, 488 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 1282/11  

    Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften durch Landesgesetz

    f) Nach Durchführung entsprechender Sachverhaltsermittlungen wies das Oberverwaltungsgericht Berlin mit Urteil vom 24. März 2005 (NVwZ 2005, S. 1450 ff.) die Berufung des Landes Berlin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, mit dem das Land Berlin auf den Hilfsantrag der Beschwerdeführerin hin verpflichtet worden war, sie als Körperschaft des öffentlichen Rechts anzuerkennen, zurück.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.01.2007 - L 2 U 100/06  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Vereinsmitglied -

    Das OVG gelangte in seiner Entscheidung vom 2.12.2004 - 5 B 12.01 auf der Grundlage des ihm von den Beteiligten unterbreiteten Erkenntnismaterials und unter Ausschöpfung aller ihm sonst zugänglichen Erkenntnisquellen zur Feststellung, dass kein Anlass bestehe, an der Rechtstreue des klagenden Verbandes zu zweifeln.
  • VG Mainz, 26.01.2012 - 1 K 144/11  

    Anerkennung der Zeugen Jehovas als Kirche im staatsrechtlichen Sinne

    Nach den Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin (Urteil vom 24. März 2005, Az.: 5 B 12.01), die sich die Kammer in vollem Umfang zu eigen macht, steht der Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Klägerin auch nicht entgegen, dass Eltern die Zustimmung zu lebenserhaltenden Bluttransfusionen verweigern, dass beim Austritt von Mitgliedern auf die Trennung vom Ehepartner hingewirkt wird sowie eine Gefährdung des Kindeswohls durch die Erziehungsvorgaben der Klägerin eintreten soll.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht