Rechtsprechung
| BVerwG, 05.08.1991 - 5 B 12.90 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Darlegungsanforderungen an die sog. "Grundsatzrüge"
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 25.01.1990 - 6 B 4.89
- BVerwG, 05.08.1991 - 5 B 12.90
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Rechtsprechung
| OVG Berlin, 26.11.1992 - 5 B 12.90 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufbrauchfrist; Medikament; Erlöschen der Zulassung
Verfahrensgang
- VG Berlin, 25.01.1990 - 14 A 407.88
- OVG Berlin, 26.11.1992 - 5 B 12.90
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 27.06.1997 - 8 C 23.96
Verwaltungsprozeßrecht - Zulässigkeit einer Feststellungsklage im …
Dem haben sich auch die Verwaltungsgerichte (Urteile vom 25. Februar 1970 - BVerwG VI C 125.67 - Buchholz 237.1 Art. 14 BayBG Nr. 1 S. 1 (2) und vom 28. Juni 1990 - BVerwG 2 C 1.89 - Buchholz 421.5 BBiG Nr. 16 S. 1 (3); OVG Hamburg, Urteil vom 19. Oktober 1951 - Bf I 277/51 - DÖV 1952, 155; OVG Berlin, Urteile vom 18. April 1978 - II B 13/77 - NJW 1978, 1644 und vom 26. November 1992 - 5 B 12.90 - UA S. 13; VGH Mannheim, Urteil vom 19. November 1989 - 5 S 2156/89 - NVwZ 1990, 680; so im übrigen auch Urteil des Berufungsgerichts vom 21. April 1971 - III A 679/69 - ZMR 1972, 57 (58)) und die verwaltungsprozessuale Literatur (…Eyermann/Fröhler, VwGO, 9. Aufl. 1988, § 43 Rn. 7 und 11;… Redeker/von Oertzen, VwGO, 11. Aufl. 1994, § 43 Rn. 20;… Kopp, VwGO, 10. Aufl. 1994, § 43 Rn. 16 a.E.) angeschlossen.
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