Rechtsprechung
| BVerwG, 20.01.1997 - 5 B 123.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als Zulassungsgrund der Revision - Beginn der Verjährung eines Schadensersatzanspruchs aus § 47a Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 30.04.1996 - 9 UE 119/95
- BVerwG, 20.01.1997 - 5 B 123.96
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 27.10.2016 - 5 C 55.15
Schadensersatzpflicht eines Vaters bei BAföG-Leistungen aufgrund unvollständiger …
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 20. Januar 1997 - 5 B 123.96 - juris Rn. 3, "Vermögensschaden"). - BVerwG, 27.03.2025 - 5 C 8.23
Mitverschulden des BAföG-Amtes kann dessen ausbildungsförderungsrechtlichen …
Er knüpft daran an, dass die Erwirkung einer unrechtmäßigen Förderung durch Falschangaben der Angehörigen bei der öffentlichen Hand zu einem Vermögensschaden führt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1997 - 5 B 123.96 - juris Rn. 3). - OVG Sachsen, 16.08.2023 - 5 A 523/22
Schadensersatz; Leichte Fahrlässigkeit der Behörde; Mitverschulden
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 20. Januar 1997 - 5 B 123.96 - juris Rn. 3, "Vermögensschaden"). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2016 - 12 A 1938/14
Unrechtmäßige Gewährung von Ausbildungsförderungsleistungen; Schädigung des …
Rn. 13 - 5 B 123.96 -, juris. - VG Münster, 19.02.2019 - 6 K 4913/17 7/2098, Anlage 3, Nr. 36 S. 42); BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1997 - 5 B 123/96 -, juris Rn. 2; OVG Lüneburg, Urteil vom 19. Mai 2003 - 12 LB 1/03 -, juris Rn. 46; Steinweg in Ramsauer/Stallbaum, BAföG, 5. Aufl. 2014, § 47 a Rn. 6.
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