Rechtsprechung
| BVerwG, 11.11.1996 - 5 B 132.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Härtefallregelungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG) - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsache bei bereits vorhandener Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.08.1996 - 1 BvR 315/95
Verfassungsmäßigkeit der Rückforderung des BAföG -Darlehens
Auszug aus BVerwG, 11.11.1996 - 5 B 132.96
Unter Hinweis auf diese Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht einen Verfassungsverstoß verneint (vgl. Beschlüsse vom 14. August 1996 - 1 BvR 315/95 - und vom 22. August 1996 - 1 BvR 1891/94 - und - 1 BvR 1370/96 -). - BVerwG, 07.01.1993 - 11 B 90.92
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 11.11.1996 - 5 B 132.96
In bezug auf diese Vorschriften hat das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden (z.B. Beschlüsse vom 19. Oktober 1990 - BVerwG 5 B 106.90 - und vom 7. Januar 1993 - BVerwG 11 B 90.92 - ). - BVerwG, 19.10.1990 - 5 B 106.90
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Entscheidung über …
Auszug aus BVerwG, 11.11.1996 - 5 B 132.96
In bezug auf diese Vorschriften hat das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden (z.B. Beschlüsse vom 19. Oktober 1990 - BVerwG 5 B 106.90 - und vom 7. Januar 1993 - BVerwG 11 B 90.92 - ).
- BVerwG, 19.06.1997 - 5 B 117.96
Rechtslage vor dem Änderungsgesetz vom 24.07.1995 im Hinblick auf einen …
Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, daß § 17 Abs. 2 und § 18 Abs. 5 a BAföG nicht verfassungswidrig sind (z.B. Beschlüsse vom 19. Oktober 1990 - BVerwG 5 B 106.90 - , vom 7. Januar 1993 - BVerwG 11 B 90.92 - und vom 11. November 1996 - BVerwG 5 B 132.96 -).
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