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Rechtsprechung
   BVerwG, 08.05.1996 - 5 B 14.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,3452
BVerwG, 08.05.1996 - 5 B 14.96 (https://dejure.org/1996,3452)
BVerwG, Entscheidung vom 08.05.1996 - 5 B 14.96 (https://dejure.org/1996,3452)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Mai 1996 - 5 B 14.96 (https://dejure.org/1996,3452)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 28 § 43 § 85 Nr. 3
    Sozialhilferecht: Einkommenseinsatz nur bei tatsächlicher Ersparnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2014 - L 9 SO 263/13

    Privilegierte Maßnahme der Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung der …

    Vielmehr müssen die Ersparnisse tatsächlich und nicht nur fiktiv bei demjenigen entstanden bzw. zu erwarten gewesen sein, der als Einsatzpflichtiger in Anspruch genommen wird (…BVerwG, Urt. v. 24.08.1972 - V C 49.72 -, juris Rn. 11;… Urt. v. 19.03.1992 - 5 C 20.87 -, juris Rn. 13; Beschl. v. 08.05.1996 - 5 B 14/96 -, juris Rn. 4).
  • VG Karlsruhe, 17.01.2006 - 5 K 4146/04

    Sozialhilfe; Vermögen; Schmerzensgeld; Zinsen; Anrechnung

    Rn. 33 Der Kostenbeitrag, der entsprechend der Erklärung des Beklagten in der mündlichen Verhandlung nur für tatsächlich eingenommene Mahlzeiten erhoben wird und dem auch eine häusliche Ersparnis des Klägers gegenüber steht (…vgl. zu diesen Erfordernissen BVerwG, Urt. v. 19.03.1992 - 5 C 20/87 -, FEVS 43, 7; Beschl. v. 08.05.1996 - 5 B 14/96 -, juris, LPK-BSHG, aaO, § 43 Rz. 16), unterliegt auch im übrigen keinen rechtlichen Bedenken.
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