Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.01.2015 - 5 B 14.1254 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Melderecht; Berichtigungsantrag; Nachweis der Unrichtigkeit; Hauptwohnung; eindeutiger zeitlich überwiegender Aufenthalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nachträgliche Berichtigung des Melderegisters im Hinblick auf den Hauptwohnsitz bei der Heranziehung zur Zweitwohnungssteuer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachträgliche Berichtigung des Melderegisters im Hinblick auf den Hauptwohnsitz bei der Heranziehung zur Zweitwohnungssteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.10.1991 - 1 C 24.90
Melderechtliche Qualifikation - Hauptwohnung - Gesetzliche Regelungsvermutung
Auszug aus VGH Bayern, 16.01.2015 - 5 B 14.1254
Erst dann, wenn eine quantitative zeitliche Bestimmung zu keinem eindeutigen Ergebnis führt, ist die Zweifelsregelung nach Art. 15 Abs. 2 Satz 5 MeldeG heranzuziehen, wonach in Zweifelsfällen die vorwiegend benutzte Wohnung dort ist, wo der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen des Einwohners liegt (vgl. BayVGH, U.v. 9.12.1988 - 5 B 87.4031 - VGH n.F. 42, 72/73f.; BVerwG, U.v. 15.10.1991 - 1 C 24.90 - juris Rn. 12ff).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 19 A 1060/16
Aufenthalt in der Wohnung als Vergleichsmaßstab für die vorwiegende Benutzung im …
Rn. 11 Im Ergebnis ebenso für das dortige frühere Landesrecht: Bay. VGH, Urteil vom 16. Januar 2015 - 5 B 14.1254 -, KommPrax 2015, 142, juris, Rn. 6, 15; OVG MV, Urteil vom 21. Juni 1999 - 1 M 63/99 -, NVwZ-RR 2000, 93, juris, Rn. 32. - VG Bayreuth, 19.07.2016 - B 1 K 15.250
Festlegung des Hauptwohnsitzes
Diese Zweifelsregelung kommt mithin nur zur Anwendung, wenn eine quantitative zeitliche Bestimmung zu keinem eindeutigen Ergebnis führt (…vgl. nur BVerwG, Urt.v. 15.10.1991 - 1 C 24.90 - juris Rn. 12ff; BayVGH, Urt.v. 16.01.2015 - 5 B 14.1254; Urt.v. 9.12.1988 - 5 B 87.4031 - VGH n. F. 42, 72/73f.;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21.04.1992 - 1 S 2186/91).
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