Rechtsprechung
| BVerwG, 07.02.2007 - 5 B 180.06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Tatsächlicher Wechsel bzw. Änderung eines gewöhnlichen Aufenthalts während der Gewährung einer Leistung nach § 89a Abs. 1 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) als Voraussetzung von § 89a Abs. 3 SGB VIII; Verlagerung des gewöhnlichen Aufenthaltes als "Änderung des für die ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Aachen, 11.05.2004 - 2 K 2601/00
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2006 - 12 A 3259/04
- BVerwG, 07.02.2007 - 5 B 180.06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 13.09.2004 - 5 B 65.04
Vergleichbarkeit des 'Ruhens der elterlichen Personensorge' und dem …
Auszug aus BVerwG, 07.02.2007 - 5 B 180.06
So ist bereits geklärt, dass während des Ruhens der elterlichen Sorge nach § 1674 BGB dem Elternteil, auf den sich die gerichtliche Feststellung bezieht, die Personensorge nicht zusteht im Sinne von § 86 Abs. 3 SGB VIII (Beschluss vom 13. September 2004 - BVerwG 5 B 65.04 - juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2007 - 12 E 609/07 Rn. 5 Vgl. zur Streitwertfestsetzung in jugendhilferechtlichen Kostenerstattungsverfahren etwa die Streitwertfestsetzung in: OVG NRW, Urteil vom 13. September 2006 - 12 A 3259/04 - (std. Streitwertpraxis des Senats) sowie die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 2007 - 5 B 180.06 - im Verfahren über die Revisionsbeschwerde gegen das vorgenannte Urteil des Senats.
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