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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,53924
VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16 (https://dejure.org/2016,53924)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12.12.2016 - 5 B 2341/16 (https://dejure.org/2016,53924)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - 5 B 2341/16 (https://dejure.org/2016,53924)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    EWS der Gemeinde Helsa, Hess KAG § 11 Abs 8
    Vorausleistung auf einen Abwasserbeitrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWS der Gemeinde Helsa; Hess KAG § 11 Abs. 8
    ABWASSERBEITRAG; BEITRAGSENTSTEHUNG; ERGÄNZUNGSBEITRAG; ERNEUERUNG; SCHAFFENSBEITRAG; SCHAFFUNG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kommune darf Vorausleistung für Abwasserbeitrag verlangen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorausleistung auf einen Abwasserbeitrag

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 05.03.2013 - 1 BvR 2457/08

    Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich nur zeitlich begrenzt zulässig

    Auszug aus VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16
    {RN: 10} Keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des streitigen Vorausleistungsbescheides ergeben sich auch aus der vom Bevollmächtigten des Antragstellers in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März 2013 (- 1 BvR 2457/08 -, BVerfGE 133, 143 = juris, hier Rn. 41 ff.).
  • VGH Hessen, 28.09.1995 - 5 UE 1173/93

    Entstehung der Anschlußbeitragspflicht bei Grundstücken, die in einem …

    Auszug aus VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16
    Die Beitragspflicht entstand vielmehr auch nach der vorhergehenden Gesetzesfassung in § 11 Abs. 9 Satz 1 Hess KAG alte Fassung bereits im Zeitpunkt der tatsächlichen Fertigstellung der Baumaßnahme (vgl. Urteile des Senats vom 28. September 1995 - 5 UE 1173/93 -, HSGZ 1996, 128, und vom 12. September 1990 - 5 UE 479/86 -, HSGZ 1991, 262, beide auch juris, jeweils m.w.N.).
  • VGH Hessen, 20.01.2016 - 5 A 1466/15

    Abwasserbeitrag

    Auszug aus VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16
    Erfolgte die durch die Anbindung an die Kläranlagen und die entsprechenden Netzarbeiten zu bewirkende Umstellung auf Vollkanalisation nach dem Bauprogramm ortsteilsbezogen, fiel nach der Rechtsprechung des Senats zu § 11 Hess KAG alte Fassung der für die gesamte (Vollkanalisations-) Einrichtung kalkulierte Schaffensbeitrag der Anlieger in den einzelnen Ortsteilen zeitversetzt im Zeitpunkt der Fertigstellung der durch das Bauprogramm bestimmten ortsteilsbezogenen Schaffensmaßnahme an (vgl. Urteil des Senats vom 14. April 2005 - 5 UE 1368 -, HSGZ 2005, 265; Beschlüsse vom 20. Januar 2016 - 5 A 1466/15.Z -, HSGZ 2016, 249, und vom 15. April 2011 - 5 C 607/07.N -, HSGZ 2011, 348, sämtlich auch juris).
  • VGH Hessen, 12.09.1990 - 5 UE 479/86

    Fertigstellungsbeschluß bei Erhebung von Straßenbeiträgen - Zeitpunkt der …

    Auszug aus VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16
    Die Beitragspflicht entstand vielmehr auch nach der vorhergehenden Gesetzesfassung in § 11 Abs. 9 Satz 1 Hess KAG alte Fassung bereits im Zeitpunkt der tatsächlichen Fertigstellung der Baumaßnahme (vgl. Urteile des Senats vom 28. September 1995 - 5 UE 1173/93 -, HSGZ 1996, 128, und vom 12. September 1990 - 5 UE 479/86 -, HSGZ 1991, 262, beide auch juris, jeweils m.w.N.).
  • VGH Hessen, 15.04.2011 - 5 C 607/07

    Normenkontrolle Entwässerungssatzung

    Auszug aus VGH Hessen, 12.12.2016 - 5 B 2341/16
    Erfolgte die durch die Anbindung an die Kläranlagen und die entsprechenden Netzarbeiten zu bewirkende Umstellung auf Vollkanalisation nach dem Bauprogramm ortsteilsbezogen, fiel nach der Rechtsprechung des Senats zu § 11 Hess KAG alte Fassung der für die gesamte (Vollkanalisations-) Einrichtung kalkulierte Schaffensbeitrag der Anlieger in den einzelnen Ortsteilen zeitversetzt im Zeitpunkt der Fertigstellung der durch das Bauprogramm bestimmten ortsteilsbezogenen Schaffensmaßnahme an (vgl. Urteil des Senats vom 14. April 2005 - 5 UE 1368 -, HSGZ 2005, 265; Beschlüsse vom 20. Januar 2016 - 5 A 1466/15.Z -, HSGZ 2016, 249, und vom 15. April 2011 - 5 C 607/07.N -, HSGZ 2011, 348, sämtlich auch juris).
  • VG Wiesbaden, 07.12.2020 - 1 L 394/20

    Beginn und Ablauf der Festsetzungsfrist bei Straßenausbaubeiträgen

    Mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts habe sich der Hessische Verwaltungsgerichtshof bereits in seiner Entscheidung vom 28. September 2009 - 5 B 1701/09 - und vom 12. Dezember 2016 - 5 B 2341/16 - auseinandergesetzt.

    Allerdings beginnt diese Festsetzungsfrist erst - und kann erst beginnen - mit Entstehung des Beitragsanspruchs (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 12. Dezember 2016 - 5 B 2341/16 -, juris Rn. 10 ).

    Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts knüpft ihrerseits an die Vorteilslage für das Grundstück an (…vgl. BVerfG, a.a.O., Rn. 45; Hess. VGH, Beschluss vom 12. Dezember 2016 - 5 B 2341/16 -, juris Rn. 10; Hess. VGH…, Beschluss vom 4. Februar 2016 - 5 A 1104/15.Z -, juris Rn. 6).

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