Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 16.11.2009 - 5 B 279/09 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (19)
- VG Münster, 10.07.2017 - 13 K 5475/16 Rn. 207 "So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. vom 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. vom 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris).
- VG Magdeburg, 31.01.2019 - 15 A 13/17
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis wegen Staatsnegation - …
Rn. 81 So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine (bloße) Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris). - VG Magdeburg, 02.11.2016 - 15 B 29/16
Disziplinarrecht; vorläufige Dienstenthebung; Polizeivollzugsbeamter; Eintreten …
Rn. 24 So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris).
- VG Magdeburg, 14.08.2023 - 15 B 29/23
Unwirksame Entlassung eines Probebeamten wegen charakterlicher Nichteignung - …
Rn. 26 So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009 - 5 B 279/09 MD -, bestätigt durch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 22.12.2009 - 1 M 87/09 - beide juris). - VG Magdeburg, 28.01.2020 - 15 A 6/19
Verweis gegen einen Bundesbeamten wegen Äußerungen in AfD WhatsApp-Chat - …
So hat die Kammer bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris). - VG Münster, 26.02.2018 - 13 K 768/17 Rn. 109 "So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. vom 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. vom 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris).
- VG Magdeburg, 28.01.2020 - 15 A 4/19
Disziplinarmaßnahme gegen Bundesbeamten wegen Äußerungen in AfD WhatsApp-Chat
So hat die Kammer bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris). - VG Magdeburg, 26.08.2013 - 8 B 13/13
Disziplinarrecht (Antrag nach § 61 Abs. 1 DG LSA; vorläufige Dienstenthebung)
Rn. 66 So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (B. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, B. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris). - VG Magdeburg, 27.09.2018 - 15 A 41/16
Disziplinarmaßnahme wegen Absingens von Wehrmachtsliedern durch …
So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris). - VG Magdeburg, 02.11.2016 - 15 B 32/16
Disziplinarrecht: Einbehaltung der Dienstbezüge und vorläufige Dienstenthebung …
Rn. 24 So hat das Verwaltungsgericht Magdeburg bezüglich eines beamtenrechtlichen Verbotes der Führung der Dienstgeschäfte wegen der Äußerung eines Justizvollzugsbeamten: "Die kann man nicht mehr behandeln, die kann man nur noch vergasen", eine Ansehensschädigung des Justizvollzugsdienstes und des gesamten Berufsbeamtentums angenommen (Beschl. v. 16.11.2009, 5 B 279/09 MD, bestätigt durch OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2009, 1 M 87/09; beide juris). - VG Magdeburg, 16.03.2015 - 8 B 5/15
Disziplinarrecht: Dienstenthebung nach disziplinarrechtlich relevanter …
- VG Magdeburg, 16.03.2015 - 8 B 3/15
Disziplinarrecht; vorläufige Dienstenthebung; Polizeivollzugsbeamter; Nähe zur …
- VG Magdeburg, 23.01.2013 - 8 A 21/12
Disziplinarverfügung wegen der Ansehensschädigung des Berufsstandes der …
- VG Magdeburg, 01.12.2011 - 8 A 18/10
Unterlassung des Einschreitens eines Bürgermeisters gegen nationalsozialistische …
- VG Magdeburg, 05.12.2023 - 15 A 33/22
Disziplinarklage; Zurückstufung
- VG Magdeburg, 08.06.2011 - 8 A 16/10
Disziplinarrecht: Geschäftsführung einer Gerichtsvollzieherin; Bargeldbestand; …
- VG Magdeburg, 30.11.2022 - 15 A 9/22
Verletzung der Wohlverhaltenspflicht seitens eines Polizeivollzugsbeamten durch …
- VG Magdeburg, 30.10.2024 - 15 A 12/24
Disziplinarrechtlicher Verweis; Verstoß gegen Mäßigungspflicht und …
- VG Magdeburg, 05.06.2025 - 15 A 9/25
Disziplinarrecht; Verweis
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