Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 30.11.2011 - 5 B 334/11 |
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 30.11.2011 - 5 B 334/11
- OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2012 - 1 M 174/11
Wird zitiert von ... (2)
- VG Magdeburg, 25.09.2012 - 5 A 278/11
Beamtenbeförderung: Sachlicher Grund für den Abbruch eines …
Gleiches gilt für den Fall der während des Stellenbesetzungsverfahrens gewonnenen Erkenntnis, dass bei der Auswahlentscheidung nicht (allein) auf die bereits eingeholten Anlassbeurteilungen, sondern (auch) auf - ggf. noch zu erstellende - Regelbeurteilungen abzustellen ist (vgl. hierzu OVG LSA, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 1 M 174/11 -, zitiert nach juris; Beschluss vom 18. August 2011 - 1 M 65/11 -, zitiert nach juris; Beschluss der Kammer vom 30. November 2011 - 5 B 334/11 MD -). - VG Magdeburg, 12.06.2012 - 5 A 211/11
Innehaben eine Dienstpostens als Auswahlkriterium
Zudem war die diesbezügliche Rechtsprechung der Kammer und des Oberverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 30.11.2011, 5 B 334/11 MD bzw. 1 M 174/11 vom 12.01.2012) noch nicht ergangen.
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 11.04.2012 - 5 B 334/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsStrG § 6; SächsKomBekVO § 8
Bestimmtheit einer Widmungsverfügung, wirksame Bekanntgabe einer Widmungsverfügung, Niederschlagswassergebühr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 07.12.2011 - 6 L 330/11
- OVG Sachsen, 11.04.2012 - 5 B 334/11
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 28.07.2003 - 5 B S 456/02
Abwasserbeitrag, Aufschiebende Wirkung, Vorteilsgrundsatz, Typengerechtigkeit
Auszug aus OVG Sachsen, 11.04.2012 - 5 B 334/11
Es reicht hingegen nicht aus, dass die Erfolgsaussichten des Hauptsacherechtsbehelfs nach derzeitigem Erkenntnisstand in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes als offen zu bewerten sind (vgl. grundlegend: SächsOVG, Beschl. v. 28. Juli 2003, SächsVBl. 2004, 34). - FG München, 28.11.2006 - 6 K 578/06
Lizenzzahlungen innerhalb eines Konzerns als vGA
Auszug aus OVG Sachsen, 11.04.2012 - 5 B 334/11
Mit dieser Regelung hat der Antragsgegner auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Leipzig (vgl. u. a. Urt. v. 7. September 2006 - 6 K 578/06 - und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. Beschl. v. 21. August 2010 - 5 A 701/06 -) zur Rechtmäßigkeit der Vorgängerregelung reagiert und § 4 Abs. 1 Abwassergebührensatzung entsprechend geändert.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2023 - 11 A 3130/20
Ermittlung des Inhalts einer straßenrechtlichen Widmung anhand einer Auslegung …
Rn. 97 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. April 1999 - 3 A 2964/95 -, juris, Rn. 10, und Beschluss vom 4. Juni 2012 - 11 A 1422/11 -, juris, Rn. 16 f., m. w. N; Sächs. OVG, Beschluss vom 11. April 2012 - 5 B 334/11 -, juris, Rn. 23; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 16. Mai 2013 - 15 A 171/13 -, juris, Rn. 9. - OVG Sachsen, 20.10.2016 - 1 A 857/10
Fortsetzungsfeststellungsklage; Bauvorbescheid; zentrenschädliche Wirkung; …
Selbst wenn die Angabe des jeweiligen Dienstzimmers aus der Sicht eines mündigen Bürgers entbehrlich sein mag (…vgl. W. Schrödter, in: Schrödter, BauGB, 8. Aufl., § 3 Rn. 66), gehört es jedenfalls zu den landesrechtlichen Mindestanforderungen an eine Ersatzbekanntmachung nach § 8 Abs. 1 KomBekVO, dass auf die (Besucher-)Anschrift (namentlich den Ort, die Straße und Hausnummer) der für die Einsichtnahme "bestimmten Verwaltungsstelle" einer Gemeinde hingewiesen wird (vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 11. April 2012 - 5 B 334/11 -, juris Rn. 33). - OVG Sachsen, 27.03.2014 - 1 A 857/10
Zwischenurteil; Fortsetzungsfeststellungsklage; Präjudizinteresse
Selbst wenn eine Angabe des jeweiligen Dienstzimmers mit den Rechtsausführungen der Beklagten für entbehrlich gehalten wird, gehört es jedenfalls zu den landesrechtlichen Mindestanforderungen an eine Ersatzbekanntmachung nach § 8 Abs. 1 KomBekVO, dass auf die (Besucher-)Anschrift (namentlich den Ort, die Straße und Hausnummer) der für die Einsichtnahme "bestimmten Verwaltungsstelle" einer Gemeinde hingewiesen wird (vgl. auch SächsOVG, Beschl. v. 11. April 2012 - 5 B 334/11 -, juris Rn. 33;… ebenso zum Bundesrecht W. Schrödter, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl., § 3 Rn. 34;… anders VGH BW, NK-Urt. v. 4. Mai 2006 - 5 S 564/05 -, juris Rn. 24 zum dortigen Landesrecht).
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