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Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 07.09.1990

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.06.1989 - 5 B 39.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,13119
BVerwG, 19.06.1989 - 5 B 39.89 (https://dejure.org/1989,13119)
BVerwG, Entscheidung vom 19.06.1989 - 5 B 39.89 (https://dejure.org/1989,13119)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juni 1989 - 5 B 39.89 (https://dejure.org/1989,13119)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Wirksame Vertretung durch einen postulationsfähigen Prozeßbevollmächtigten bei Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 07.09.1990 - 5 B 39.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,13423
OVG Berlin, 07.09.1990 - 5 B 39.89 (https://dejure.org/1990,13423)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07.09.1990 - 5 B 39.89 (https://dejure.org/1990,13423)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07. September 1990 - 5 B 39.89 (https://dejure.org/1990,13423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,13423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ersatzvornahme; Eignung; Kostenerstattung; Einwand; Kostenbescheid; Beachtlichkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 01.02.2013 - 4 K 262.10

    Kostenerstattung für Bankprüfung durch Prüfungsverband deutscher Banken; …

    Abgesehen davon, dass der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ohnehin das gesamte staatliche Eingriffshandeln begrenzt, ist dessen Geltung im Bereich der Kostenerstattung ausdrücklich anerkannt (vgl. etwa Bundesverwaltungsgericht…, Urteil vom 14. März 2006 - BVerwG 1 C 5.05 -, BVerwGE 125, 101 = NVwZ 2006, 1182 [1183 Rn. 21];… 16. Oktober 2012 - BVerwG 10 C 6.12 -, Rn. 37 Abdruck Seite 16;… Urteil vom 28. Mai 2009 - BVerwG 7 C 13.08 -, NJW 2009, 2905 [2906 Rn. 26]; Urteil vom 4. Mai 1982 - BVerwG 1 C 190.79 -, BVerwGE 65, 292 [296]; Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 7. September 1990 - OVG 5 B 39.89 -, OVGE 19, 20 [22] zu den engeren Voraussetzungen bei der Erstattung der Kosten der Ersatzvornahme, sowie das bereits zitierte Urteil vom 19. Februar 1992 bei Rn. 27, wo allerdings die Höhe der Kosten nicht im Streit stand).
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