Rechtsprechung
| BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 41.11, 5 B 41.11, 5 PKH 12.11 (5 C 19.11) |
Zitiervorschläge
BVerwG, Entscheidung vom 15.09.2011 - 5 B 41.11, 5 B 41.11, 5 PKH 12.11 (5 C 19.11) (https://dejure.org/2011,14853)
BVerwG, Entscheidung vom 15. September 2011 - 5 B 41.11, 5 B 41.11, 5 PKH 12.11 (5 C 19.11) (https://dejure.org/2011,14853)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Ausbildungsförderung; Förderung der Deutschen im Ausland
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 6 S 1 BAföG, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
Ausbildungsförderung; Förderung der Deutschen im Ausland - ra.de
- datenbank.nwb.de
Ausbildungsförderung; Förderung der Deutschen im Ausland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 01.12.2009 - Au 3 K 09.1515
- VG Augsburg, 23.02.2010 - Au 3 K 09.1515
- VG Augsburg, 03.05.2010 - Au 3 K 09.1515
- VGH Bayern, 28.04.2011 - 12 BV 10.781
- BVerwG, 15.09.2011 - 5 B 41.11, 5 B 41.11, 5 PKH 12.11 (5 C 19.11)
- BVerwG, 10.01.2013 - 5 C 19.11
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2012 - 12 A 1565/11
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für den fachpraktischen …
Rn. 64 Im Hinblick auf die Revisionszulassung durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. September 2011 - 5 B 41.11, 5 PKH 12.11 (5 C 19.11) - (juris) ist auch für die vorliegende Konstellation wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache die Revision zuzulassen. - OVG Saarland, 30.01.2012 - 3 B 430/11
Ausbildungsförderung gemäß § 6 BAföG für das Studium eines deutschen …
Rn. 24 Von einer offenen Rechtslage ist insoweit insbesondere im Hinblick auf das Urteil des EuGH vom 23.10.2007 - C 11/06 und C 12/06 -, die Entscheidung des BVerwG vom 15.9.2011 in dem Verfahren 5 B 41/11 u.a. betreffend die Zulassung der Revision zur Klärung der Voraussetzungen für die Förderung des Besuchs einer Ausbildungsstätte im Ausland nach § 6 Abs. 1 BAföG sowie die Vorlageentscheidung des VG Karlsruhe vom 16.11.2011 - 5 K 1480/10 - betreffend die Auslandsförderung nach § 5 Abs. 2 BAföG auszugehen. - VGH Bayern, 24.09.2013 - 12 BV 13.674
§ 6 Satz 1 BAföG ist europarechtskonform dahingehend auszulegen und anzuwenden, …
Rn. 6 Mit Beschluss vom 14. Dezember 2011 hat der Senat das Berufungsverfahren im Hinblick auf das vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängige Revisionsverfahren 5 B 41/11 betreffend die Auslegung von § 6 Abs. 1 BAföG im Lichte des unionsrechtlichen Freizügigkeitsrechts ausgesetzt und nach Abschluss des Revisionsverfahrens durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Januar 2013 - 5 C 19.11 - mit Beschluss vom 27. März 2013 wieder aufgenommen. - VG Saarlouis, 23.07.2012 - 3 K 795/11
Auslandsförderung für Deutsche mit Wohnsitz im Ausland
Rn. 31 Das BVerwG(Beschluss vom 15.9.2011 - 5 B 41/11 u.a. -, juris) hat im Beschluss vom 15.9.2011 - 5 B 41/11 u.a. - die Revision zur Klärung der Voraussetzungen für die Förderung des Besuchs einer Ausbildungsstätte im Ausland nach § 6 Satz 1 BAföG zugelassen. - VGH Bayern, 28.11.2011 - 12 C 11.2371
Ausbildungsförderungsrecht; Ausbildung im Ausland; Prozesskostenhilfe; …
Das Bundesverwaltungsgericht hat aber mit Beschluss vom 15. September 2011 (Az. 5 B 41/11; vgl. dazu auch BayVGH vom 28.4.2011 Az. 12 BV 10.781) wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zugelassen, um die Voraussetzungen für die Förderung des Besuchs einer Ausbildungsstätte im Ausland gemäß § 6 Satz 1 BAföG näher zu klären, auch unter Berücksichtigung eines Wohnsitzes des Auszubildenden im Ausland.
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