Rechtsprechung
| VG Halle, 26.08.2016 - 5 B 414/16 HAL |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 26.08.2016 - 5 B 414/16 HAL
- OVG Sachsen-Anhalt, 04.10.2016 - 1 M 131/16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Schleswig-Holstein, 19.06.1991 - 4 M 43/91
Begründung; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Straßenrechtlicher …
Auszug aus VG Halle, 26.08.2016 - 5 B 414/16
In einem solchen Fall muss die Behörde allerdings ausdrücklich feststellen, dass sie in den Gründen des Erlasses des Verwaltungsaktes auch das besondere Interesse an der sofortigen Vollziehung sieht (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19. Juni 1991 - 4 M 43/91 - juris).
- VG Halle, 20.04.2022 - 5 B 32/22 Aus den von § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO verfolgten Zwecken folgen die inhaltlichen Anforderungen an die gebotene Begründung (vgl. VG Halle, Beschluss vom 26. August 2016 - 5 B 414/16 HAL - juris Rn. 25; OEufach0000000014, Beschluss vom 4. Oktober 2016 - 1 M 131/16 - juris).
Rn. 11 Ausnahmsweise kann zwar auf die Begründung des zu vollziehenden Verwaltungsaktes Bezug genommen oder dürfen diese Erwägungen wiederholt werden, wenn sich aus der dortigen Begründung die besondere Dringlichkeit der sofortigen Vollziehung und die von der Behörde insoweit vorgenommene Interessenabwägung erkennen lässt (vgl. OEufach0000000014, Beschluss vom 2. Februar 2020 - 3 M 16/20 - juris, OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19. Juni 1991 - 4 M 43/91 - juris; VG Halle, Beschluss vom 26. August 2016 - 5 B 414/16 HAL - juris; OEufach0000000014, Beschluss vom 4. Oktober 2016 - 1 M 131/16 -, juris).
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