Rechtsprechung
| OVG Berlin, 12.06.1991 - 5 B 44.90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Palästinenser; Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit; Dauernder Aufenthalt; Minderjähriges Kind; Familienverband
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Berlin, 18.04.1991 - 5 B 41.90
Einbürgerung; Staatenloser; Palästinaflüchtling; Dauer des Aufenthalts
Auszug aus OVG Berlin, 12.06.1991 - 5 B 44.90
Diesen Ausführungen ... hat sich der Senat bereits in seinem Urteil vom 18. April 1991 (... InfAuslR 1991, 228) angeschlossen. - OVG Berlin, 05.12.1989 - 4 B 110.86
Auszug aus OVG Berlin, 12.06.1991 - 5 B 44.90
Wie der 4.Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin in dem ... Urteil vom 5. Dezember 1989 [InfAuslR 1990, 76] ... ausgeführt hat, ist die ursprünglich durch die Palestinian Citizenship Order (PCO) vom 24. Juli 1925 ... begründete palästinensische Mandatszugehörigkeit - deren mögliche Unvollkommenheit ... hier dahingestellt bleiben kann - durch die Mandatsrückgabe im Mai 1948 untergegangen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - 18 E 1084/11
Staatenloser i.S.d. Art. 28 StlÜbk als ein sog. De-jure-Staatenloser und …
Rn. 16 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 1. Juli 1997 - 25 A 564/96 - OVG Berlin, Urteil vom 12. Juni 1991 - 5 B 44.90 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.1997 - 25 A 564/96 Rn. 42 vgl. OVG NW, Urteile vom 3. Juli 1991 - 17 A 2713/89 und 17 A 1280/90 - vom 14. Februar 1989 - 18 A 858/87 -, InfAuslR 1989, S. 271; vom 7. Juli 1987 - 18 A 2810/84 -, InfAuslR 1988, S. 68; OVG Berlin, vom 12. Juni 1991 - 5 B 44.90 -.
- OVG Hamburg, 09.01.2025 - 5 Bf 64/23
Klage gegen die Versagung der Anerkennung als Staatenloser; Übersetzung von …
Entscheidend ist vielmehr allein die Anwendung des ausländischen Staatsangehörigkeitsrechts durch die Behörden und Gerichte des jeweiligen Staates (…OVG Münster, Beschl. v. 6.7.2012, 18 E 1084/11, juris Rn. 14; OVG Berlin, Urt. v. 12.6.1991, 5 B 44.90, juris LS 2).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 25.11.1991 - 5 B 44.90 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 10.05.1979 - 5 C 79.77
Rechtsnachfolgefähigkeit des Anspruchs auf Pflegegeld auf die Eltern nach Tod des …
Auszug aus BVerwG, 25.11.1991 - 5 B 44.90
Der Rechtsstreit gibt Gelegenheit, die Frage zu klären, ob und inwieweit die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur grundsätzlichen Unvererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen (vgl. BVerwGE 58, 68 ff.; 77, 181 ) der Fortentwicklung bedarf. - BVerwG, 02.04.1987 - 5 C 67.84
Dritter - Aufwendungserstattung - Hilfe im Eilfall - Sozialhilfeträger - …
Auszug aus BVerwG, 25.11.1991 - 5 B 44.90
Der Rechtsstreit gibt Gelegenheit, die Frage zu klären, ob und inwieweit die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur grundsätzlichen Unvererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen (vgl. BVerwGE 58, 68 ff.; 77, 181 ) der Fortentwicklung bedarf.
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