Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 08.04.2009 - 5 B 584/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
SächsStrG § 43
Straßenrechtliche Planfeststellung; Lärmschutz; Luftschadstoffe - Judicialis
SächsStrG § 43
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SächsStrG § 43
Straßenrechtliche Planfeststellung; Lärmschutz; Luftschadstoffe - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der ernstlichen Zweifel i.S.d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Anforderungen an die substantiierte Darlegung des Revisions-Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel; Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte durch einen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 30.05.2005 - 3 K 225/05
- VG Dresden, 30.05.2006 - 3 K 255/05
- OVG Sachsen, 08.04.2009 - 5 B 584/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …
Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2009 - 5 B 584/06
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung bestehen dann, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen mit schlüssigen Gegenargumenten (vgl. BVerfG, Kammer-Beschl. v. 23.6.2000, DVBl 2000, 1458) so infrage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss zu beurteilen ist. - BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; …
Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2009 - 5 B 584/06
Mittels passivem Schallschutz (Schallschutzklasse III) sind zudem die Lärmbelästigungen weitgehend beherrschbar und Gesundheitsgefahren vermeidbar (vgl. Stellungnahme des Straßenbauamtes Meißen vom...9.2004 AS 81, Ordner 11 S. 473) mit der Folge, dass der Abwägungsvorgang und das Abwägungsergebnis nicht fehlerhaft sind (vgl. für entsprechende Grenzwertüberschreitungen bei der Ausweisung eines Baugebiets entlang einer vorhandenen Straße: BVerwG, Urt. v. 22.3.2007 - 4 CN 2/06 - juris Rn. 15).
- OVG Sachsen, 03.12.2012 - 5 A 769/10
Zu den Anforderungen an die Darlegung ernstlicher Zweifel im …
Vielmehr muss aus dem Antragsvorbringen selbst (i. d. R. ohne weitere Ermittlungen) erkennbar sein, ob der geltend gemachte Zulassungsgrund vorliegt (SächsOVG, Beschl. v. 7. Dezember 2010 - 5 A 118/10 -, juris Rn. 5, sowie v. 8. April 2009 - 5 B 584/06 -, juris Rn. 4;… Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl. 2012, § 124a Rn. 49 und 52).
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