Rechtsprechung
| BVerwG, 26.08.2005 - 5 B 72.05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2005 - 2 A 4337/03
- BVerwG, 26.08.2005 - 5 B 72.05
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.11.1997 - 9 C 36.96
Antrag eines Vertriebenen auf Übernahme im sog. D1-Verfahren - Antrag auf …
Auszug aus BVerwG, 26.08.2005 - 5 B 72.05
Ob eine entsprechende Anwendung in Fällen in Betracht zu ziehen ist, in denen vor der erstmaligen Einreise in das Bundesgebiet ein Aufnahmebescheid beantragt worden war, dessen Erteilung abgelehnt worden war, der Aufnahmebewerber während des Verwaltungsstreitverfahrens über die Erteilung eines Aufnahmebescheides in das Bundesgebiet einreist, aber noch vor der (bestands- bzw. rechtskräftigen) Entscheidung über diesen Antrag bzw. dem Abschluss des Verwaltungsstreitverfahrens eine Rückkehr in das Aussiedlungsgebiet erfolgt ist, bedarf keiner Vertiefung (s. dazu OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 1997 - 2 A 3264/96 - in: v. Schenckendorff, ebd., Nr. C 41.6.80: s.a. BVerwG, Urteil vom 4. November 1997 - BVerwG 9 C 36.96 - juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.1997 - 2 A 3264/96
Auszug aus BVerwG, 26.08.2005 - 5 B 72.05
Ob eine entsprechende Anwendung in Fällen in Betracht zu ziehen ist, in denen vor der erstmaligen Einreise in das Bundesgebiet ein Aufnahmebescheid beantragt worden war, dessen Erteilung abgelehnt worden war, der Aufnahmebewerber während des Verwaltungsstreitverfahrens über die Erteilung eines Aufnahmebescheides in das Bundesgebiet einreist, aber noch vor der (bestands- bzw. rechtskräftigen) Entscheidung über diesen Antrag bzw. dem Abschluss des Verwaltungsstreitverfahrens eine Rückkehr in das Aussiedlungsgebiet erfolgt ist, bedarf keiner Vertiefung (s. dazu OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 1997 - 2 A 3264/96 - in: v. Schenckendorff, ebd., Nr. C 41.6.80: s.a. BVerwG, Urteil vom 4. November 1997 - BVerwG 9 C 36.96 - juris).
- BVerwG, 29.10.2019 - 1 C 47.18
Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiete; Erstverfahren; Fehleinschätzung; …
In diesem Fall sollte er aus einer übereilten Ausreise in Bezug auf seine Spätaussiedlereigenschaft keine Nachteile erleiden und nicht mit dem Risiko einer Fehleinschätzung über das Vorliegen einer (während des Aufenthalts im Bundesgebiet geltend gemachten) Härte belastet werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 22. Februar 2018 - 1 C 36.16 - Buchholz 412.3 § 27 BVFG Nr. 23 Rn. 26 und Beschluss vom 26. August 2005 - 5 B 72.05 - juris Rn. 3). - VG Köln, 10.04.2018 - 7 K 7283/17 Rn. 72 vgl. BVerwG, Urteil vom 26.08.2005 - 5 B 72/05 - , juris, Rn. 3.
- VG Köln, 05.02.2014 - 10 K 3385/12
Notwendigkeit des Verbleibens der betroffenen Person im Aussiedlungsgebiet für …
Rn. 40 Vgl. OVG NRW, Beschl. vom 23. September 2008 - 2 A 1746/07 - nicht veröffentlicht; vgl. zu dem Sinn und Zweck des § 27 Abs. 1 Satz 3 BVFG allgemein BVerwG, Beschl. vom 26. August 2005 - 5 B 72/05 - juris Rdnr. 3. - VG Köln, 24.04.2018 - 7 K 11559/17 Rn. 93 vgl. BVerwG, Urteil vom 26.08.2005 - 5 B 72/05 - juris, Rn. 3; Urteil vom 27.09.2016 - 1 C 20/15 - juris, Rn. 2.
- VG Köln, 23.05.2017 - 7 K 2550/15 Rn. 65 vgl. hierzu auch: BVerwG, Urteil vom 26.08.2005 - 5 B 72/05 - .
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.