Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.1996 - 5 B 74/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ersatzvornahme; Festsetzung; Konkretisierungsfunktion; Warnfunktion ; Schutzfunktion; Bekanntgabe an den Adressaten
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 29.11.1994 - 14 L 1831/94
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.1996 - 5 B 74/95
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1998, 155
- DÖV 1997, 511
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.2009 - 6 A 11324/08
Alkoholverkauf an Frankenthaler Tankstellen kann beschränkt werden
Dass die Verwaltung einen unbestimmten Rechtsbegriff konkretisiert (vgl. hierzu NdsOVG, 8 LC 11/05, juris; OVG NW, 5 B 74/95, juris; BayVGH, 8 B 03.3360, juris), stellt keinen Verstoß gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes dar. - VG Düsseldorf, 07.01.2011 - 17 K 3816/10
Einwände gegen die Rechtmäßigkeit einer bestandskräftigen Grundverfügung können …
Rn. 28 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. Dezember 1996 - 5 B 74/95 -, NVwZ-RR 1998, S. 155 f.Rn. 38 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. Dezember 1996 - 5 B 74/95 -, NVwZ-RR 1998, S. 155 f.
- OVG Sachsen, 06.01.2011 - 4 B 79/10
Vollstreckung, Handllungsanordnung, Erledigung, Rechtsschutzbedürfnis
Die insoweit vom Antragsgegner zitierte Entscheidung des OVG Münster (Beschl. v. 6. Dezember 1996, DÖV 1997, 511) betrifft den von der vorliegenden Fallkonstellation abweichenden Fall, in der das Verwaltungsgericht den Eilrechtsschutz abgelehnt hatte und das Oberverwaltungsgericht ihm stattgab. - VGH Bayern, 05.02.2001 - 22 C 00.3619 Sie enthält nicht nur - gleichsam als letzte Warnung für die Ag. - die bestimmte Ankündigung der Vollstreckungsbehörde, dass sie das angedrohte Zwangsmittel anwenden werde, sondern setzt die entsprechende Befugnis gegenüber den Ag. verbindlich fest und verpflichtet diese diesbezüglich zur Duldung (BVerwG, NVwZ 1997, 381 [382]; OVG Koblenz, NVwZ 1994, 715; OVG Münster, NVwZ-RR 1998, 155).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 13.06.1995 - 5 B 74.95 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch eines ausländischen Sozialhilfeempfängers auf Übernahme von Kosten für die Hinzuziehung eines Dolmetschers zu Arztbesuchen
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