Rechtsprechung
| BVerwG, 17.02.2005 - 5 B 9.05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulassung einer Revision wegen eines Verfahrensmangels und wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache - Verfahrensfehler im Zusammenhang mit der Glaubhaftmachung des Unterliegens von Benachteiligungen oder Nachwirkungen früherer Benachteiligungen auf Grund ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 20.10.2004 - 19 B 01.1516
- BVerwG, 17.02.2005 - 5 B 9.05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 03.03.1998 - 9 C 3.97
Vertriebenenrecht - Verfassungsmäßigkeit des § 4 Abs. 2 BVFG n.F., Begriff der …
Auszug aus BVerwG, 17.02.2005 - 5 B 9.05
Zum Begriff der Benachteiligung im Sinne des § 4 Abs. 2 BVFG hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, jemanden benachteiligen bedeute, ihm einen Nachteil zuzufügen; das setze ein auf die betreffende Person gerichtetes Handeln voraus, das bei ihr persönlich zu dem beabsichtigten konkreten Erfolg, nämlich der Benachteiligung, geführt habe; die Benachteiligung müsse gerade in Anknüpfung an die deutsche Volkszugehörigkeit zugefügt worden sein (BVerwGE 106, 191, 198, 200).
- BVerwG, 17.02.2005 - 5 B 8.05
Begehren eines Spätaussiedlers auf Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung
Diese Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom heutigen Tage (BVerwG 5 B 9.05 ) zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt:.
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Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 25.10.2005 - 5 B 9.05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Weiterbestand einer in der DDR erteilten Arzneimittelzulassung
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 25.10.2005 - 5 B 9.05
- BVerwG, 19.12.2006 - 3 B 22.06
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2008 - 13 A 3248/06
Zulässigkeit des Austausches eines Wirkstoffes im Nachzulassungsverfahren bei …
zu Ziel und Hintergrund dieser Regelungen OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 25.10.2005 - 5 B 9.05 -, juris. - VG Köln, 24.11.2006 - 25 K 10229/02
Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu den Kosten für die Arzneimittelzulassung; …
Rn. 17 Zum Ganzen vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 5 B 9.05 -, zitiert nach juris, mit weiterem Nachweis. - VG Köln, 24.11.2006 - 25 K 2287/03
Rechtmäßigkeit für die Auferlegung der Kostentragungslast für die Verlängerung …
Rn. 15 Zum Ganzen vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 5 B 9.05 -, zitiert nach juris, mit weiterem Nachweis.
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Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 30.03.2005 - 5 B 9/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz; Antrag auf Aufhebung der verkehrsbehördlichen Anordnung eines "Abstellverbotes von Fahrrädern auf Gehwegflächen" für den Bereich des Bahnhofsvorplatzes in Lüneburg; Behördeninterne Maßnahme ohne Außenwirkung; ...
- Wolters Kluwer
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz; Antrag auf Aufhebung der verkehrsbehördlichen Anordnung eines "Abstellverbotes von Fahrrädern auf Gehwegflächen" für den Bereich des Bahnhofsvorplatzes in Lüneburg; Behördeninterne Maßnahme ohne Außenwirkung; ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Fahrradparkverbot auf dem Bahnhofsvorplatz Lüneburg bleibt vorerst bestehen
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Fahrradparkverbot auf dem Bahnhofsvorplatz Lüneburg bleibt vorerst bestehen
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VG Lüneburg, 14.12.2005 - 5 A 51/05
Aufhebung von Straßenverkehrszeichen im Bahnhofsbereich der Stadt Lüneburg; …
Auszug aus VG Lüneburg, 30.03.2005 - 5 B 9/05
Rn. 2 Der Antragsteller begehrt mit seiner Klage 5 A 51/05 die Aufhebung der verkehrsbehördlichen Anordnung der Antragsgegnerin vom 27. Januar 2005 über die Verfügung eines "Abstellverbotes von Fahrrädern auf Gehwegflächen" für den Bereich des Bahnhofsvorplatzes in Lüneburg.
- VG Lüneburg, 14.12.2005 - 5 A 51/05
Aufhebung von Straßenverkehrszeichen im Bahnhofsbereich der Stadt Lüneburg; …
Den Antrag des Klägers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat die Kammer mit rechtskräftigem Beschluss vom 30. März 2005 (5 B 9/05) abgelehnt.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Schriftsätze der Beteiligten, auf die Verwaltungsvorgänge der Beklagten sowie auf die Verfahrensakten 5 B 9/05 und 5 A 161/01 Bezug genommen.
- BSG, 25.01.2007 - B 1 KR 139/06 B Ungeachtet der Frage, ob sich die Beschwerde auf einen berücksichtigungsfähigen Beweisantrag bezogen hat, indem sie vorträgt, der Kläger habe sich zum Beweis seines Vorbringens auf die - nicht beigezogenen - Akten der Verfahren L 5 B 7/05, L 5 B 8/05 sowie L 5 B 9/05 bezogen, die seinen Vortrag bestätigt hätten, hat die Beschwerde jedenfalls nicht dargelegt, wieso die angefochtene Entscheidung auf diesem angeblichen Verfahrensmangel beruhen kann.
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