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Rechtsprechung
   BSG, 12.07.1990 - 5 BJ 113/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,23472
BSG, 12.07.1990 - 5 BJ 113/89 (https://dejure.org/1990,23472)
BSG, Entscheidung vom 12.07.1990 - 5 BJ 113/89 (https://dejure.org/1990,23472)
BSG, Entscheidung vom 12. Juli 1990 - 5 BJ 113/89 (https://dejure.org/1990,23472)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 16.02.2010 - B 2 U 318/09 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Fristversäumnis - …

    Von einer Rechtsanwältin wird verlangt, dass sie für die Wahrung laufender Fristen rechtzeitig Vorsorge für den Fall einer plötzlichen Arbeitsunfähigkeit trifft (BSG vom 12.7.1990 - 5 BJ 113/89). Eine derartige Verpflichtung ist insbesondere dann gegeben, wenn die Rechtsanwältin - wie hier - ihre Kanzlei allein betreibt und nicht ständig über eingearbeitetes, zum selbstständigen Handeln befähigtes Kanzleipersonal verfügt (vgl BGH vom 24.10.1985 - VII ZB 16/85 = VersR 1985, 1189) .
  • LAG Hamm, 12.11.1996 - 4 Sa 1283/96

    Rechtsanwalt: Fristenkontrolle - Organisationsverschulden

    An Auszubildende können noch nicht die gleichen Erwartungen gestellt werden wie an Angestellte, deren Zuverlässigkeit gewährleistet ist (BSG vom 12.07.1990 - 5 BJ 113/89, BSG-Intern RegNr. 19366).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2008 - L 9 KR 114/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Wiedereinsetzung- Versäumung der Berufungsfrist - …

    Von einem Rechtsanwalt ist nämlich zu verlangen, dass er für die Wahrung laufender Fristen rechtzeitig Vorsorge für den Fall plötzlicher eintretender Arbeitsunfähigkeit trifft (BSG, Beschluss vom 12. Juli 1990 - 5 BJ 113/89, zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2013 - L 19 AS 1507/12
    Eine derartige Verpflichtung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Rechtsanwalt seine Kanzlei allein betreibt und nicht ständig über eingearbeitetes, zum selbständigen Handeln befähigtes Personal verfügt (BSG Beschluss vom 16.02.2010 - B 2 U 318/09 B; Urteil vom 12.07.1990 - 5 BJ 113/89; BGH Urteil vom 24.10.1985 - VII ZB 16/85).
  • BSG, 13.11.2013 - B 6 KA 40/13 B
    Von einem Rechtsanwalt wird verlangt, dass er für die Wahrung laufender Fristen rechtzeitig Vorsorge auch für den Fall einer plötzlichen Arbeitsunfähigkeit trifft (vgl BSG Beschluss vom 16.2.2010 - B 2 U 318/09 B - unter Hinweis auf BSG vom 12.7.1990 - 5 BJ 113/89).
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