Rechtsprechung
| BSG, 13.10.1989 - 5 BJ 92/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.10.1975 - 12 RJ 90/75
Verfolgter - Nationalgeschädigter - Ersatzzeit - Konzentrationslager - …
Auszug aus BSG, 13.10.1989 - 5 BJ 92/89
Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 29.10.1975 - 12 RJ 90/75 = SozR 2200 § 1251 Nr. 14 eingehend dargelegt, daß die Polen von den Nationalsozialisten aus nationalen, nicht aus rassischen Gründen oder aus Gründen der Gegnerschaft zum Nationalsozialismus verfolgt wurden.
- BSG, 23.05.1995 - 13 RJ 67/91
Zeiten der Zwangsarbeit als "Ostarbeiter" keine Ersatzzeiten
Dieser Rechtsprechung des BGH, die insoweit mit der des BVerwG übereinstimmt (vgl. BVerwG RzW 1961, 427), hat sich das BSG angeschlossen (…vgl. zB BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 14 mwN; Urteil vom 18. März 1976 - 4 RJ 155/74 - Beschlüsse vom 20. Juli 1988 - 12 BK 27/88 - und vom 13. Oktober 1989 - 5 BJ 92/89 -).
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