Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 11.12.2000 - 5 BS 137/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,58318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen, 03.04.2001 - 5 D 665/99
Anforderungen an die Festsetzung eines einheitlichen Beitragssatzes; Umdeutung …
Begegnet hiernach die Erhebung einer Abwassergrundgebühr keinen grundsätzlichen Bedenken, so stellt auch die - je nach dem potenziellen Verbrauch variierende - Größe des Trinkwasserzählers einen geeigneten Maßstab zur Bestimmung dieser Abwassergrundgebühr dar (SächsOVG, Beschl. v. 11.12.2000, 5 BS 137/00). - OVG Sachsen, 29.11.2001 - 5 D 25/00
Fortschreibung der Globalberechnung ; Veränderung der Beitragsbemessungseinheiten …
Der Senat hat bereits mit Beschluss vom 11.12.2000 - 5 BS 137/00 - darauf verwiesen, dass gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG die Gebühren nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) oder den durch die Benutzung durchschnittlich verursachten Kosten bemessen werden können. - OVG Thüringen, 26.09.2005 - 4 EO 817/03
Benutzungsgebührenrecht; Zur Staffelung von Abwassergrundgebühren nach der …
So lässt etwa der Maßstab nach der Nenngröße der Wasserzähler gewisse Rückschlüsse auf den wahrscheinlichen Umfang der Schmutzwassereinleitung zu (BVerwG, Beschluss vom 25.10.2001 - 9 BN 4.01 - NVwZ-RR 2003, 300; SächsOVG, Beschluss vom 11.12.2000 - 5 BS 137/00 - zitiert nach Juris), bietet aber keine Anhaltspunkte für die bei einer einheitlichen Entwässerungseinrichtung ebenfalls vorgehaltene Leistung der Niederschlagswasserbeseitigung. - VG Dresden, 17.02.2009 - 2 K 254/07
Abwassergebühr; Grundgebühr; Zählergrößen; Nenngrößen; Wasserzähler; …
Begegnet hiernach die Erhebung einer Abwassergrundgebühr keinen grundsätzlichen Bedenken, so stellt auch die - je nach dem potenziellen Verbrauch variierende - Größe des Trinkwasserzählers einen geeigneten Maßstab zur Bestimmung dieser Abwassergrundgebühr dar ( SächsOVG, Beschl.v. 11.12.2000, 5 BS 137/00 ).
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.