Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.07.2015 - 5 C 15.803 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Unterlassung einer Äußerung eines Behördenmitarbeiters; Wiederholungsgefahr
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1004
Voraussetzungen des Bestehens der Widerholungsgefahr einer ehrverletzenden Äußerung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Bestehens der Widerholungsgefahr einer ehrverletzenden Äußerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 11.02.2015 - 5 C 15.81
Abhilfeverfahren; Pflicht zum Abwarten einer angekündigten Beschwerdebegründung; …
Auszug aus VGH Bayern, 22.07.2015 - 5 C 15.803
Rn. 6 Mit Beschluss vom 11. Februar 2015 (5 C 15.81) wies der erkennende Senat unter Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 5. Januar 2015 die Sache zur erneuten Entscheidung über die Abhilfe der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2014 an das Verwaltungsgericht Regensburg zurück.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2022 - 15 B 893/22
Stadt Hilchenbach muss Artikel zur Partei Der Dritte Weg von ihrer Internetseite …
Rn. 74 Vgl. Bay.VGH, Beschluss vom 22. Juli 2015 - 5 C 15.803 -, juris Rn. 13. - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2021 - 12 A 2111/19
Unterlassung der Veröffentlichung und Weitergabe der Ergebnisse des sog. 10. …
Rn. 62 Vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2015 - 5 C 15.803 -, juris Rn. 13, und vom 13. Juni 2013 - 4 CE 13.944 -, juris Rn. 25, in diesem Sinne auch: BGH, Urteile vom 4. Dezember 2018 - VI ZR 128/18 -, juris Rn. 9, und vom 8. Februar 1994 - VI ZR 286/93 -, juris Rn. 27, m. w. N. - VGH Bayern, 15.11.2024 - 23 CE 24.1363
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, Unzulässige Vorwegnahme der …
Die Vermutung der Wiederholungsgefahr kann aber im konkreten Fall widerlegt werden (…BayVGH, B.v. 30.6.2017 - 3 CE 17.897 - juris Rn. 4; B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13;… B.v. 13.6.2013 - 4 CE 13.944 - juris Rn. 25) und zwar auch dann, wenn keine Unterlassungsverpflichtung in strafbewehrter Form abgegeben wird (…BayVGH, B.v. 18.12.2019 - 4 CE 19.1977 - juris Rn. 23).
- VG München, 26.04.2021 - M 10 E 21.868
Erfolgloser Eilantrag auf zukünftige Unterlassung polizeilicher Presseauskünfte …
Entscheidend sind jeweils die Umstände des Einzelfalls (vgl. BayVGH, B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13 m.w.N.;… B.v. 13.6.2013 - 4 CE 13.944 - juris Rn. 25 m.w.N.). - VGH Bayern, 30.06.2017 - 3 CE 17.897
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz auf Unterlassung der Wiederholung …
Da stets die Gesamtumstände des jeweiligen Einzelfalls in den Blick zu nehmen sind (vgl. BayVGH. B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13), konnte es mit dem Hinweis auf die Vermutung nicht sein Bewenden haben. - VG Ansbach, 09.05.2018 - AN 14 E 18.00487
Kein Anspruch gegen Staatsanwaltschaft auf Unterlassung künftiger Äußerungen
Unter Berücksichtigung der Gesamtumstände des vorliegenden Falls (vgl. BayVGH. B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13) ist dies nicht ersichtlich. - SG Dortmund, 15.02.2018 - S 52 KA 139/17
Öffentlich-rechtlicher Anspruch auf zukünftige Unterlassung einer getätigten …
Für die Frage, ob eine Wiederholungsgefahr anzunehmen ist, kommt es in dieser Konstellation mithin auf die Umstände des Einzelfalls an (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. Juli 2015 5 C 15.803 , Rn. 13, juris;… BayVGH, B.v. 30.6.2014 5 ZB 14.118 BeckRS 2014, 53488 Rn. 10 m.w.N.). - VG München, 05.04.2017 - M 5 E 16.5852
Eilantrag auf Unterlassung in Bezug auf eine verwaltungsinterne Äußerung
Stattdessen ist auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen und dabei auch die Schwere des Eingriffs, die Umstände der Verletzungshandlung, der fallbezogene Grad der Wahrscheinlichkeit einer Wiederholung und die Motivation des Verletzenden zu betrachten (…vgl. OVG NRW, B.v. 26.1.2004 - 12 B 2197/03 - juris Rn. 11 ff.;… NdsOVG, a.a.O., Rn. 9; BayVGH, B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13, wonach die Umstände des Einzelfalls die Vermutung jedenfalls widerlegen können). - VG Bayreuth, 03.03.2022 - B 9 K 20.656
Einseitige Erledigungserklärung, fehlendes Rechtsschutzbedürfnis, kein …
Das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr ist nach den Gesamtumständen des jeweiligen Einzelfalles zu beurteilen (vgl. BayVGH, B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13;… B.v. 30.6.2014 - 5 ZB 14.118 - juris Rn. 10 m.w.N.). - VG Ansbach, 02.11.2018 - AN 14 E 18.01722
Weigerung der Abgabe einer Unterlassungserklärung begründet keinen …
Entscheidend sind jeweils die Umstände des Einzelfalls, wie zum Beispiel die Schwere des Eingriffs, die Umstände der Verletzungshandlung, der fallbezogene Grad der Wahrscheinlichkeit der Wiederholung und die Motivation des Verletzers (vgl. BayVGH, B.v. 22.7.2015 - 5 C 15.803 - juris Rn. 13 mit Verweis auf B.v. 30.6.2014 - 5 ZB 14.118 - BeckRs 2014, 53488; B.v. 13.6.2013 - 4 CE 13.944 - juris; OVG NRW, B.v. 25.7.2014 - 13 ME 97/14 -, juris unter Hinweis auf BGH, U.v. 8.2.1994 - VI ZR 286/93 -, juris; VG Köln, B.v. 27.6.2018 - 1 L 641/18 -, juris; VG Hannover, B.v. 23.7.2018 - 1 B 4254/18 -, juris). - VG München, 04.04.2025 - M 10 E 25.1990
Einstweilige Anordnung, Pressehoheit, Öffentlich-rechtlicher …
- VG München, 03.08.2023 - M 10 E 23.3767
Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz: Unterlassung von (weiteren) …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".