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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2969
BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06 (https://dejure.org/2007,2969)
BVerwG, Entscheidung vom 03.05.2007 - 5 C 31.06 (https://dejure.org/2007,2969)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Mai 2007 - 5 C 31.06 (https://dejure.org/2007,2969)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität ("aufgrund"); Bestätigungsmerkmal; Integration von ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BVFG § 6 Abs. 2

  • Judicialis

    BVFG § 6 Abs. 2

  • Wolters Kluwer

    Spätaussiedlerbescheinigung aufgrund der Fähigkeit des Führens eines einfachen Gespräches auf Deutsch bei familiärer Vermittlung der Sprache - Familiäre Sprachvermittlung als ausschließliche Voraussetzung der Kausalität der Fähigkeit der einfachen Gesprächsführung - ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    BVFG § 15 Abs. 1; BVFG § 15 Abs. 2; BVFG § 6 Abs. 2 S. 2; BVFG § 6 Abs. 2 S. 3
    Spätaussiedler, Spätaussiedlerbescheinigung, Sprachkenntnisse, Familie, Bekenntnis zum deutschen Volkstum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG § 6 Abs. 2
    Spätaussiedlerrecht - Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität ("aufgrund"); Bestätigungsmerkmal; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 33.02

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06
    Die familiäre Vermittlung muss, wie der erkennende Senat bereits in seinem Urteil vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - (BVerwGE 119, 6 ) ausgeführt hat, 'der Grund' für die Fähigkeit sein, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen.

    Die vom Senat in seinem Urteil vom 4. September 2003 (a.a.O.) bejahte und zwischen den Beteiligten nicht im Streit stehende Notwendigkeit eines Kausalzusammenhangs lässt angesichts der Mehrdeutigkeit des Kausalitätsbegriffs (statt vieler etwa W. Mummenhoff, Erfahrungssätze im Beweis der Kausalität, Köln, 1997) keinen Rückschluss darauf zu, dass die familiäre Vermittlung der alleinige Grund hinreichender Sprachkenntnisse sein muss.

    Dem steht schließlich auch nicht entgegen, dass es - wie die Revision geltend gemacht hat und in der Revisionsverhandlung mit den Beteiligten erörtert worden ist - im Urteil des Senats vom 4. September 2003 - BVerwG 5 C 33.02 - nach dessen veröffentlichter Fassung (vgl. BVerwGE 119, 6 und juris Rn. 15) heißt:.

    Die Beifügung des Wortes 'allein' - abweichend vom sonst identischen Text des weiteren Urteils vom gleichen Tag im Verfahren BVerwG 5 C 11.03 (…vgl. juris Rn. 16 = NVwZ 2004, 753 f.) - beruht nämlich auf einem Übertragungsfehler: In der authentischen Originalfassung des Urteils 5 C 33.02 ist die Streichung des Wortes 'allein' und die Angleichung der beiden Texte verfügt worden.

  • BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 23.06

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06
    Parallelentscheidung zum Urteil des 5. Senats vom 3. Mai 2007 - BVerwG 5 C 23.06.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 5 C 23.06 ausgeführt: .

  • BVerwG, 29.08.1995 - 9 C 391.94

    Vertriebene - Volkstum - Bekenntnis - Beruflicher Nachteil - Erklärung - …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06
    Der Wortlaut des § 6 Abs. 2 Satz 2 und 3 BVFG lässt nicht erkennen, dass die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache - in der hierfür maßgeblichen Prägezeit von der Geburt bis zur Selbständigkeit, die nicht notwendig mit der Bekenntnisfähigkeit (vgl. hierzu Urteil des BVerwG vom 31. Januar 1989 - BVerwG 9 C 78.87 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 59) bzw. der Erklärungsfähigkeit nach dem insoweit grundsätzlich maßgeblichen innerstaatlichen Recht (vgl. Urteil vom 29. August 1995 - BVerwG 5 C 391.94 - BVerwGE 99, 133 ) identisch sein muss - der alleinige oder ausschließliche Grund für die im Zeitpunkt der Aussiedlung nachzuweisenden Sprachkenntnisse sein muss.
  • BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03

    Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06
    Die Beifügung des Wortes 'allein' - abweichend vom sonst identischen Text des weiteren Urteils vom gleichen Tag im Verfahren BVerwG 5 C 11.03 (vgl. juris Rn. 16 = NVwZ 2004, 753 f.) - beruht nämlich auf einem Übertragungsfehler: In der authentischen Originalfassung des Urteils 5 C 33.02 ist die Streichung des Wortes 'allein' und die Angleichung der beiden Texte verfügt worden.
  • BVerwG, 31.01.1989 - 9 C 78.87

    Minderjähriger - Volkszugehörigkeit - Bekenntnislage - Deutsches Volkstum - …

    Auszug aus BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 31.06
    Der Wortlaut des § 6 Abs. 2 Satz 2 und 3 BVFG lässt nicht erkennen, dass die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache - in der hierfür maßgeblichen Prägezeit von der Geburt bis zur Selbständigkeit, die nicht notwendig mit der Bekenntnisfähigkeit (vgl. hierzu Urteil des BVerwG vom 31. Januar 1989 - BVerwG 9 C 78.87 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 59) bzw. der Erklärungsfähigkeit nach dem insoweit grundsätzlich maßgeblichen innerstaatlichen Recht (vgl. Urteil vom 29. August 1995 - BVerwG 5 C 391.94 - BVerwGE 99, 133 ) identisch sein muss - der alleinige oder ausschließliche Grund für die im Zeitpunkt der Aussiedlung nachzuweisenden Sprachkenntnisse sein muss.
  • BVerwG, 25.01.2008 - 5 C 8.07

    Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen als Voraussetzung der deutschen …

    Im Streit stehen dabei nach den zwischenzeitlich ergangenen Urteilen des Senats vom 3. Mai 2007 - BVerwG 5 C 23.06 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 108) und BVerwG 5 C 31.06 - nicht mehr die sprachlichen Anforderungen, sondern allein die Frage, ob die Abstammung von einem deutschen Großelternteil dem gesetzlichen Erfordernis der Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen genügt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2008 - 12 A 4008/06

    Anerkennung der deutschen Volkszugehörigkeit bei fehlender Grundlage zur Führung …

    Rn. 11 Vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Mai 2007 - 5 C 23.06 -, NVwZ 2007, 1087 = Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 108, und - 5 C 31.06 -, Juris.

    Rn. 15 Vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Mai 2007 - 5 C 23.06 -, a. a. O., und - 5 C 31.06 -, a. a. O.

    Rn. 20 - vgl. das Urteil des BVerwG vom 3. Mai 2007 - 5 C 23.06 -, a. a. O., welches in dem Revisionsverfahren gegen das von der Klägerin angeführte Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Mai 2006 - VGH 11 B 02.2939 -, Juris, ergangen ist, und ferner das Urteil des BVerwG vom gleichen Tage - 5 C 31.06 -, a. a. O. -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2008 - 12 A 1029/07

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Rüge …

    Rn. 23 Das Ergebnis des angefochtenen Urteils begegnet auch dann keinen ernstlichen Zweifeln, wenn mit dem Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 3. Mai 2007 - 5 C 23.06 -, NVwZ 2007, 1087, und - 5 C 31.06 -, Juris, davon ausgegangen wird, dass auch die bloße Mitursächlichkeit familiär vermittelter Sprachkenntnisse genügen kann.

    Rn. 24 Vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Mai 2007 - 5 C 23.06 -, a.a.O., und im Parallelverfahren - 5 C 31.06 -, Juris, sowie die im Urteil im Verfahren - 5 C 23.06 - in Bezug genommenen Ausführungen in dem vorangegangenen Urteil des BayVGH vom 3. Mai 2006.

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   BVerwG, 19.09.2006 - 5 C 31.06   

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BVerwG, Entscheidung vom 19.09.2006 - 5 C 31.06 (https://dejure.org/2006,34317)
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  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes

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